Sebastian StriegelNov 21, 2022
Was ich heute in #Magdeburg als parl. Beobachter beim zivilen Ungehorsam der #letzteGeneration wahrnehmen konnte: gewaltfrei agierende Aktivist*innen, die ihr drängendes Anliegen mit ihren Körpern auf die Straße bringen und bereit sind, die Folgen ihres Handelns zu tragen.
Show threadfux
@striegse
Nötigung ist auch eine Form von Gewalt.
@tomkalei
Nov 21, 2022 at 2:13pmWeb
Show threadThomas KahleNov 21, 2022

@fux @striegse

Juristisch ist das nicht korrekt oder mindestens strittig. Erste Gerichte haben auch bereits entschieden dazu. Straßenblockaden sind keine Nötigung und auch kein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr.

Sie sind auch als Protestform seit Jahrzehnten etabliert.

Wurde z.B. im Lage der Nation Pocast ausführlich erörtert hier:
https://lagedernation.org/podcast/ldn311-lindner-zu-tempolimit-bereit-interview-hoffnung-bei-us-midterms-wirtschaftsweise-fordern-steuererhoehungen-rechtslage-klima-blockaden-300-mio-verpulvern-fuer-konnektoren-synopsen-auf-bu/#shownotes

LdN311 Lindner zu Tempolimit bereit (Interview), Hoffnung bei US-Midterms, Wirtschaftsweise fordern Steuererhöhungen, Rechtslage Klima-Blockaden, 300 Mio. verpulvern für Konnektoren, Synopsen auf Bundesebene

Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Show threadfuxNov 21, 2022
@tomkalei
Strittig ist da nix, nur weil zwei Amtsgerichte mal anders entscheiden.
@striegse
Show threadThe REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈Nov 22, 2022
@tomkalei @fux @striegse
Gut zu hören, nach all den negativen Meldungen!