Arnold SchillerSep 27, 2022
'Nein. Er hat in einer Erklärung auf Twitter die Verwendung des Wortes „Sozialtourismus“ bedauert. Merz schreibt: „Das war eine unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden Problems.“' lügen die https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ukrainische-fluechtlinge-warum-merz-schnell-wieder-zurueckrudern-muss.494b6f48-10f3-40e9-bc13-a6553acb717f.html#Echobox=1664295943 vor sich hin #Sozialtourismus
Ukrainische Flüchtlinge - Warum Merz schnell wieder zurückrudern muss

Der CDU-Vorsitzende sprach in Hinblick auf die ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland von „Sozialtourismus“ und zeichnete das Bild eines regen Pendelverkehrs zwischen den beiden Ländern. An den Vorwürfen ist aber kaum etwas dran – Merz musste sich entschuldigen.

Stuttgarter Nachrichten
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Warum ich es als journalistische Lüge bezeichne, weil ein Journalist wissen könnte, dass Merz zwei Stunden vor seinem "Bedauern" diesen Tweet absetzte und den Trend #Sozialtourismus noch bedienen wollte und diesen zunächst auch online liess
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Ich habe diese Schützenhilfe durch den journalismus für Spitzenpolitiker dermassen satt
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RT @ArnoldSchiller
Mit Floridarolf hat die @BILD vor Jahrzehnten angefangen das Narrativ des Sozialbetrügers in die Welt zu setzen. Dieser Narrativ funktioniert so, man finde einen Einzigen, der das System zu seinen Gunsten ausnutzt und stelle alle anderen unter Generalverdacht. Dieser Narrativ ist https://twitter.com/ArnoldSchiller/status/15…
https://twitter.com/ArnoldSchiller/status/1574785047248478208
Show threadArnold Schiller
in diesem Ausdruck mittragen. Seit #Floridarolf wird ständig das Narrativ erzählt, dass ein Riesenausmass von Sozialbetrug vorherrsche. Alleine es gibt dafür keinerlei Indizien. Selbst die Schadenssumme von 60 Millionen Euro beinhaltet bereits die Fehlentscheide ohne Betrug.
Sep 27, 2022 at 4:42pmWeb
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Wie wenig in diesem Bereich betrogen werden kann, mag vielleicht dies verdeutlichen, dass während der #Covid Pandemie die Vermögensprüfung ausgesetzt wurde, damit auch jene in den Genuss kommen konnten, die zuviel Vermögen haben. Die reiche selbstständige Millionärsgattin ohne
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Einkommen durch die Pandemie hätte nämlich nach der Gesetzgebung keine Ansprüche gehabt, wenn man die Vermögensprüfung der Bedarfsgemeinschaft aufrechterhalten hätte. Aber da wurde dann ganz schnell Ausnahmen gemacht.
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Die Regeln für Arme gelten nämlich immer nur solange, solange sie Reiche nicht betreffen und wenn Reiche dann doch betroffen sind, dann werden blitzschnell Ausnahmetatbestände geschaffen, warum die Regeln jetzt nicht mehr gelten sollten.
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Ach übrigens das mit der Millionärsgattin ist kein Witz, das Sozialrecht kennt keine Gütertrennung und es gab da am Anfang der Pandemie eine Millionärsgattin die reichlich Wind gemacht hat, dass sie keine Coronahilfen bekam, wegen zu reich und Bedarfsgemeinschaft.
Show threadArnold SchillerSep 27, 2022
Genau einen Monat später wurde die Vermögensprüfung wegen Corona ausgesetzt. Plötzlich spielte das Vermögen der Bedarfsgemeinschaft keine Rolle mehr.