zerforschungMay 4, 2022
Heute reden die Verkehrsminister*innen u.a. über Tempolimits – ein heiß umkämpftes Thema, gegen das sich Volker Wissing schon lange wehrt. Zuletzt behauptete er, es gäbe nicht genug Verkehrsschilder 🤪 Doch was weiß das Bundesministerium für Digitales und Verkehr? 🧵
Show threadzerforschungMay 4, 2022
Wenn sich Wissing die fehlenden Schilder nicht nur ausgedacht hat, müsste es ja Dokumente dazu geben. Also haben wir beim Ministerium nachgefragt, was dazu bekannt ist.
https://fragdenstaat.de/a/245597/
Mehrbedarf an Verkehrsschildern

Alle Dokumente, Notizen und Interne Kommunikation die den Mehrbedarf an Verkehrsschildern bei Einführung eines Tempolimits betreffen.

Show threadzerforschungMay 4, 2022
Heute kam dann die Antwort:
Show threadzerforschungMay 4, 2022
Im Ministerium weiß man nichts von Schildern, die zur Einführung eines Tempolimits fehlen. Keine Tempolimitschilder, keine Akten und nicht mal einen Andreas Scheuer, auf den man es schieben könnte… Was für Zustände 🤪 https://fragdenstaat.de/dokumente/153168/
Bescheid

FragDenStaat
Show thread(((Silent in Flames)))May 4, 2022
@zerforschung ich verstehe das eh nicht, wäre es nicht z. B. ein Anfang, alle Schilder abzumontieren, die die Geschwindigkeitsbeschränkung aufheben? Dann hatten wir ja faktisch nahezu überall ein wirksames Tempolimit.
Show threadrugk
@silentinflames @zerforschung ich weiß ist ein Witz, aber for the record: Man benätigt natürlich nach jeder Autobahnauffahrt ebenfalls ein GEschwindigkeitsbegenrezung-hervorrufendes Schild, soweit ich das weiß.
May 4, 2022 at 4:47pmWeb
Show threadMatthias BachMay 4, 2022
@rugk nicht wenn du einfach die zulässige Höchstgeschwindigkeit für den Straßentyp änderst. Die einzigen Schilder, welche man dann ändern müsste, sind die an den Grenzen welche die Geschwindigkeit nach Straßentyp anzeigen. Aber das ließe sich auch mit ein paar schnell gedruckten Aufklebern lösen.
Show threadrugkMay 4, 2022
@marix das ist mir doch klar, es ging um den Witzvorschlag von @silentinflames
Show threadMatthias BachMay 4, 2022
@rugk ach so. Meine Leitung ist heute etwas länger
Show thread(((Silent in Flames)))May 4, 2022
@rugk @zerforschung das wäre mit einer einfachen Gesetzesänderung zu beheben. Sofern man halt will. Finde diese Schilderausrede einfach auch ein bisschen meinen Intellekt beleidigend. 💁‍♀️
Show threadrugkMay 4, 2022

@silentinflames @zerforschung hä? Naja ne man muss schon wenn man auf eine Straße fährt und da ne Geschwindigkeitsbegrenzung ist die nicht für den straßentyp gilt, das mit nem Schild anzeigen.

Nochmal, da es hier schonmal missverstanden wurde, es ging um den Witzvorschlag von @silentinflames.