zerforschung
Heute reden die Verkehrsminister*innen u.a. über Tempolimits – ein heiß umkämpftes Thema, gegen das sich Volker Wissing schon lange wehrt. Zuletzt behauptete er, es gäbe nicht genug Verkehrsschilder 🤪 Doch was weiß das Bundesministerium für Digitales und Verkehr? 🧵
May 4, 2022 at 4:17pmWeb
Show threadzerforschungMay 4, 2022
Wenn sich Wissing die fehlenden Schilder nicht nur ausgedacht hat, müsste es ja Dokumente dazu geben. Also haben wir beim Ministerium nachgefragt, was dazu bekannt ist.
https://fragdenstaat.de/a/245597/
Mehrbedarf an Verkehrsschildern

Alle Dokumente, Notizen und Interne Kommunikation die den Mehrbedarf an Verkehrsschildern bei Einführung eines Tempolimits betreffen.

Show threadzerforschungMay 4, 2022
Heute kam dann die Antwort:
Show threadzerforschungMay 4, 2022
Im Ministerium weiß man nichts von Schildern, die zur Einführung eines Tempolimits fehlen. Keine Tempolimitschilder, keine Akten und nicht mal einen Andreas Scheuer, auf den man es schieben könnte… Was für Zustände 🤪 https://fragdenstaat.de/dokumente/153168/
Bescheid

FragDenStaat
Show threadzerforschungMay 4, 2022

Diese Antwort bekamen wir durch das Informationsfreiheitsgesetz. Solche Anfragen zu stellen ist dank @fragdenstaat (😍) für alle einfacher. Daher freuen sich nicht nur wir, sondern auch FragDenStaat sehr über eure Unterstützung:

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FragDenStaat
Show threadzerforschungMay 4, 2022

Jetzt auch im Blog: "Hier gibts keine Akten – keine Schilder gibts nebenan"

https://zerforschung.org/posts/tempolimit-ifg/

Hier gibts keine Akten. Keine Schilder gibts nebenan

Heute reden die Verkehrsminister*innen u.a. über Tempolimits – ein heiß umkämpftes Thema, gegen das sich Volker Wissing schon lange wehrt. Zuletzt behauptete er, es gäbe nicht genug Verkehrsschilder 🤪 Doch was weiß das Bundesministerium für Digitales und Verkehr? 🧵

Show thread(((Silent in Flames)))May 4, 2022
@zerforschung ich verstehe das eh nicht, wäre es nicht z. B. ein Anfang, alle Schilder abzumontieren, die die Geschwindigkeitsbeschränkung aufheben? Dann hatten wir ja faktisch nahezu überall ein wirksames Tempolimit.
Show threadGunChleocMay 4, 2022

@silentinflames @zerforschung Das mit den fehlenden Schildern war doch von vornherein von jedem Menschen, der auch nur ein halbes Hirn hat als gequirlten Blödsinn zu erkennen. Als ob man überall extra Tempo 💯 Schilder auf der Landstraße stehen hätte 🤦

Aber danke, dass ihr es jetzt offiziell bewiesen habt.

Show threadrugkMay 4, 2022
@silentinflames @zerforschung ich weiß ist ein Witz, aber for the record: Man benätigt natürlich nach jeder Autobahnauffahrt ebenfalls ein GEschwindigkeitsbegenrezung-hervorrufendes Schild, soweit ich das weiß.
Show threadMatthias BachMay 4, 2022
@rugk nicht wenn du einfach die zulässige Höchstgeschwindigkeit für den Straßentyp änderst. Die einzigen Schilder, welche man dann ändern müsste, sind die an den Grenzen welche die Geschwindigkeit nach Straßentyp anzeigen. Aber das ließe sich auch mit ein paar schnell gedruckten Aufklebern lösen.
Show threadrugkMay 4, 2022
@marix das ist mir doch klar, es ging um den Witzvorschlag von @silentinflames
Show threadMatthias BachMay 4, 2022
@rugk ach so. Meine Leitung ist heute etwas länger
Show thread(((Silent in Flames)))May 4, 2022
@rugk @zerforschung das wäre mit einer einfachen Gesetzesänderung zu beheben. Sofern man halt will. Finde diese Schilderausrede einfach auch ein bisschen meinen Intellekt beleidigend. 💁‍♀️
Show threadrugkMay 4, 2022

@silentinflames @zerforschung hä? Naja ne man muss schon wenn man auf eine Straße fährt und da ne Geschwindigkeitsbegrenzung ist die nicht für den straßentyp gilt, das mit nem Schild anzeigen.

Nochmal, da es hier schonmal missverstanden wurde, es ging um den Witzvorschlag von @silentinflames.

Show threadElias ProbstMay 4, 2022
@silentinflames @zerforschung hierzulande braucht man für alles ein Schild. Im Nachbarort mit innerorts Tempo 30 steht nach dem Kreisverkehr ein 30er Schild, welches 40m weiter durch das Ortsende wieder aufgehoben wird.
Show threadDave   May 4, 2022
@silentinflames @zerforschung naja, wenn man das Limit per Verordnung bei 130 ansetzen würde, müsste man ja einfach nur alle Schilder abmontieren, die ein höheres Limit haben (gibt's sowas überhaupt?) und gut ist. Freigegeben würde dann halt 130 bedeuten, funktioniert auf Landstraßen mit 100 ja auch.
Show threadVeıt LǝntzMay 4, 2022
@Dave @silentinflames @zerforschung es gibt keine Begrenzung über 130km/h! 130 ist Richtgeschwindigkeit auf AB wenn unbegrenzt ist. Und was unbegrenzt ist wird per Gesetz definiert.
Show threadDave   May 4, 2022
@vaulentz @silentinflames @zerforschung
Ah, danke. Wäre ja zumindest von der Logik her möglich, auf BA ein Limit anzuordnen, das über den 130 liegt, aber so ist ja noch einfacher.
Kleiner Schönheitsfehler: ich bin mir ziemlich sicher, das unbegrenzt per Verordnung und nicht per Gesetz definiert ist
Show threadVeıt LǝntzMay 4, 2022
@Dave @silentinflames @zerforschung es müsste noch nicht mal über 130 liegen, es dürfte genau bei 130 liegen ohne, dass es weitere Konsequenzen hätte, also alle Schilder würden unverändert weiter gelten. Das mit der Verordnung ist richtig, aber bin mir nicht sicher ob es für eine Änderung eine Gesetzgebung braucht oder nur eine Verwaltungsentscheidung.
Show threadDave   May 5, 2022

@vaulentz @silentinflames
Sorry, Missverständnis: ich meinte, es wäre theoretisch möglich, ein Schild aufzuhängen, das ein Limit über 130 festlegt. Da es das nicht gibt, umso besser.

Das mit der Verordnung ist so eine Sache. Die StVO ist zwar eine Verordnung, bedarf aber der Zustimmung mindestens des Bundesrates, Bundestag weiß ich gerade nicht...

Show threadVeıt LǝntzMay 5, 2022
@Dave @silentinflames klar, aufstellen könnte man ein Schild, aber das ist gedanklich schon die Falle weil es nicht nötig ist. Im Ausland ist das Zeichen für „Begrenzung aufgehoben“ auch nicht unbegrenzt. Also totale Nebelkerze der #fdp. Für ein Tempolimit von 130 braucht es nur ein bisschen Papier und Wille, aber kein einziges Schild.
Show threadDave   May 5, 2022
@vaulentz @silentinflames wir denken verschieden und reden aneinander vorbei, leider.
Aber wir meinen das Gleiche, ich bin auch der Auffassung, dass es zur Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 auf der Autobahn keiner neuen Schilder bedarf.
(Abgesehen vielleicht von den Info-Tafeln an den Grenzübergängen)
Show threadUnknown EntityMay 4, 2022
@zerforschung Wozu braucht man Tempolimit-Schilder, wenn man per Gesetz festlegt, dass auf Autobahnen nicht schneller gefahren werden darf als (hier Wert einsetzen)?
#TempolimitJetzt
Show threadJason NickelJul 18, 2023
@abenus @zerforschung So gerne ich auch auf dem Wissing rumtrampel, bei der Aussage mit den Schildern ging es aber damals um eine *temporäre* Begrenzung und dafür bräuchte man nunmal Schilder. Ich weiß nicht mehr wer die blöde Idee mit temporär hatte, aber das war in dem Moment eben das Thema und Wissing wollte das zurecht abblocken. Natürlich bräuchte man keine Schilder wenn es eine permanente Begrenzung gäbe und das wird auch Wissing nicht bestreiten.
Show threadBeko Pharm (deprecated)May 4, 2022
@zerforschung und das war sogar gratis xD
Show threadKlaudia (aka jinxx)May 4, 2022
@zerforschung Surprise! 🎉 ... Nicht. Aber voll cool und lieben Dank für Eure Anfrage und dass das dank @fragdenstaat möglich ist! <3
Show threadburningbecksMay 5, 2022

@zerforschung Coole Sache: anderswo könnte ich jetzt Bullshit-Bingo mit den Kommentaren spielen. Aber HIER wird tatsächlich ausschließlich über die Logik der Aussage und die Anwendbarkeit diskutiert.

http://m.quickmeme.com/meme/3p2sof

Not Bad

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quickmeme
Show threadWolfgang FeistJul 17, 2023

@zerforschung

Ja Klasse.

Einfach mal ins Blaue was behaupten.