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Rüstung: IMK warnt vor drastischem Anstieg der Staatsschuldenquote - Hubu.de - News & FreeMail

Das Düsseldorfer Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) warnt in einer neuen Studie eindringlich davor, die Rüstungsausgaben dauerhaft von der Schuldenbremse des Grundgesetzes auszunehmen. Bleibe es bei der jetzigen Regelung, wonach das Gros der Verteidigungskosten über Kredite finanziert werden darf, "droht der Schuldenstand des deutschen Staates bis 2050 auf fast 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigen", heißt es in der wissenschaftlichen Untersuchung, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

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Matthias MonroyDec 17
Auch die #IMK überlegt, wie sie im Falle einer #AfD-Landesregierung arbeitsfähig bliebe - etwa indem das Prinzip der Einstimmigkeit abgeschafft würde. Das ginge, weil es keine schriftliche Geschäftsordnung gibt. #NADIS birgt weitere Probleme:
https://www.zeit.de/2025/53/innere-sicherheit-afd-daten-rechtsextremismus-staatsschutz-innenministerkonferenz/komplettansicht
Innere Sicherheit: Wie können sensible Daten vor der AfD geschützt werden?

2026 könnte eine als rechtsextrem geltende Partei einen Ministerpräsidenten stellen – und so auch die Behörden kontrollieren, die Rechtsextremismus bekämpfen sollen.

DIE ZEIT
Holger SpielmannDec 5

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/innenminister-darstellung-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder-100.html

Wie widersinnig der IMK-Beschluss ist, #Missbrauchsdarstellungen online zu lassen, wird durch eine Analogie zum Drogenhandel deutlich: eine Transaktion mit 20kg Heroin wird aufgedeckt. Der Fund wird nicht beschlagnahmt, sondern an Ort und Stelle belassen. Irre, oder?

Von Faulheit abgesehen kann ich mir nur vorstellen, #BKA und #IMK weigern sich, um einen "Köder" zu haben ... 😠

Sexualisierte Gewalt - Illegale Aufnahmen sollen im Netz bleiben

Betroffene von Kindesmissbrauch wollen, dass die Polizei illegale Bilder und Videos löschen lässt. Vier Jahre rangen Innenminister in Bund und Ländern um eine Lösung. Doch nun steht offenbar fest: Die Missbrauchsaufnahmen bleiben vorerst online.

tagesschau.de
Konstantin v. NotzDec 4

Ich begrüße sehr, dass die #IMK von ihren unausgereiften Plänen und rein repressivem Vorgehen Abstand genommen hat. Dies eröffnet Chance, Dialog mit Fans & Vereinen fortzusetzen und zu evidenzbasierter Sicherheitspolitik in und um Stadien zurückzukehren

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-12/innenminister-konferenz-imk-fussball-stadion-sicherheit-proteste

Innenministerkonferenz: Innenminister wollen doch nicht über Stadionsicherheit beraten

Fußballfans haben wochenlang gegen KI-Überwachung und Kontrollen in Stadien protestiert. Bei der IMK in Bremen sollen solche Schritte nun doch nicht besprochen werden.

DIE ZEIT
me·ta·phil, derDec 4

Haha #Mäurer hat auf der letzten #IMK vor seiner überfälligen Pensionierung sowas von nichts mehr zu verlieren, dass er öffentlich ein #Böllerverbot fordert 🤡

Slow Clap.

#BöllerCiao

Till SteffenDec 3

Die Innenministerkonferenz muss unbedingt eine Arbeitsgruppe zur Verfassungsprüfung der AfD einsetzen.

Die Innenministerinnen und -minister sollten ihre Verantwortung wahrnehmen – im Angesicht der Gefahr durch diese Partei für unsere Gesellschaft.

#IMK #AfDVerbot

narkodeDec 3
Großes Lob an die Ordner gestern bei #bmgfcsp ! Die waren wirklich total entspannt und nett. Sowieso hat der ganze Fußballabend gestern mal wieder die Absurdität der #imk Pläne aufgezeigt. Ich habe nicht eine einzige Pöbelei erlebt, nicht mal unfreundliche Worte, geschweige denn Gewalt. Natürlich hat #bmg auch eine gechillte Fanszene, aber die #imk Pläne beziehen ja solche Spiele voll mit ein! #fcsp
Ansgar T̶r̶i̶n̶k̶PRÜFmannDec 3
Wir waren heute morgen im Radio. #dscscp #dsc #scp Wollen wir das mal nachbesprechen? #imk Jonas Panning vom #DLF legt der Polizei in den Mund, dass 10% der Besucher gewaltorientiert wären. Lieber würde ich Krombacher o,0% mit Ostwestfalen teilen als mich mit ihnen zu prügeln. (Osna mitgemeint.)

Sicherheit in Fußballstadien -...
Sicherheit in Fußballstadien - Weniger Verletzte, strengere Maßnahmen

Deutschlandfunk
ChristianeNov 30

Unsere Demokratie steht unter Druck. Was sich zuletzt gestern in Gießen sehr deutlich gezeigt hat, findet sich auch im Fußball: Generalverdacht, Repressionen, Überwachung. Die aktiven Fangruppen haben sich zusammengetan, 20.000 Menschen haben demonstriert. Es geht um personalisierte Tickets, Einsatz von KI, Stadionverbote ohne Anhörung, zu große Polizeiaufgebote.

Bei der laufenden Petition fehlen noch Unterschriften. Wer mag (OpenPetition):
https://derfussballistsicher.de/petition/

#fußball #imk #freiheit

Petition - Der Fußball ist sicher!

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Der Fußball ist sicher!
MillernTonNov 27

Neu im Podcatcher:
"MT115: BWH, USP und IMK"

In der neuen Folge der Monatssendung geht es um das Thema, welches aktuell nicht nur die Fanszene des FC St. Pauli bewegt: Die drohenden Beschlüsse der Innenminister*innenkonferenz.

https://millernton.de/2025/11/27/mt115-bwh-usp-und-imk/
#FCSP #IMK

MT115: BWH, USP und IMK - MillernTon

Der MillernTon ist ein Blog & Podcast rund um den FC St. Pauli, bei dem Du alles zum FCSP finden wirst, was Dein Herz seit 1910 begehrt.

MillernTon