Mastodawn

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d28

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

191356: Gesundheitsfachberufe. Erlaubnis von eigenständigen Blutentnahmen durch examiniertes Krankenpflegepersonal und MFA (Versicherungsuntersuchungen) #ePetition_191356

192158: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge. Anpassung der Beitragsregelungen zur studentischen Krankenversicherung für Werkstudierende #ePetition_192158

194590: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Keine Streichung von Zahnarztleistungen aus dem Leistungskatalog der GKV #ePetition_194590

Die ePetition 196251 an den Bundestag aus dem Bereich Steuern und Abgaben mit dem Titel

Senkung/Abschaffung der Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe wie Benzin und Diesel

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 363 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196251

#ePetition_status_196251 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_196251 #d28 #ePetition_status #ePetition_196251

Petitionen: Petition 196251

Die ePetition 195885 an den Bundestag aus dem Bereich Energiesteuer mit dem Titel

Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Reduzierung/Aussetzung der Energiesteuer auf Kraftstoffe

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 137 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_195885

#ePetition_status_195885 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_195885 #d28 #ePetition_status #ePetition_195885

Petitionen: Petition 195885

Die ePetition 192356 an den Bundestag aus dem Bereich Gesundheitsfachberufe mit dem Titel

Überarbeitung der Berufsbezeichnung „Pflegefachmann/Pflegefachfrau“ im Pflegeberufegesetz

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 61 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_192356

#ePetition_status_192356 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_192356 #d28 #ePetition_status #ePetition_192356

Petitionen: Petition 192356

Die ePetition 194852 an den Bundestag aus dem Bereich Kinder- und Jugendmedienschutz mit dem Titel

Keine pauschale Untersagung des Zugangs zu sozialen Netzwerken für Jugendliche unter 16 Jahren

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 179 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_194852

#ePetition_status_194852 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_194852 #d28 #ePetition_status #ePetition_194852

Petitionen: Petition 194852

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d28

)Apr 23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

191356: Gesundheitsfachberufe. Erlaubnis von eigenständigen Blutentnahmen durch examiniertes Krankenpflegepersonal und MFA (Versicherungsuntersuchungen) #ePetition_191356

192158: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge. Anpassung der Beitragsregelungen zur studentischen Krankenversicherung für Werkstudierende #ePetition_192158

194590: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Keine Streichung von Zahnarztleistungen aus dem Leistungskatalog der GKV #ePetition_194590

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d28

)Mar 27

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

192530: Abfallwirtschaft. Maßnahmen zur Verhinderung der illegalen Entsorgung von Altreifen in Wäldern, Feldwegen etc. #ePetition_192530

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d28

)Mar 23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

191299: Unterhaltsrecht (Kinder). Einführung einer verbindlichen Unterhaltsdeckelung beim Unterhaltsvorschuss #ePetition_191299

192406: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Änderung von § 164 Abs. 1 des Strafgesetzbuchs (Falsche Verdächtigung) #ePetition_192406

192520: Namensrecht. Nachnamen von Kindern im Fall einer Trennung auch unverheirateter Paare #ePetition_192520

192581: Tierhaltung. Verbot von Wildtieren in reisenden Zirkussen #ePetition_192581

192615: Kinder- und Jugendhilfe. Einführung eines bundesweiten sozialen Mindeststandards für Kitas #ePetition_192615

192666: Gerichtsverfassung. Führen von gerichtlichen Verhandlungen und Urteilssprechung durch Laienrichter #ePetition_192666

192682: Sprengstoffrecht. Bundesweite Beschränkung des Verkaufs von Silvesterfeuerwerk (Kategorien F2 und höher) ausschließlich auf den 31. Dezember #ePetition_192682

192840: Familienfragen. Rechtliche Anerkennung der Rolle als alleinerziehende Mutter/alleinerziehender Vater als Beruf #ePetition_192840

192892: Recht der Schuldverhältnisse. Kundenrechte stärken im Hinblick auf marktbeherrschende Vergleichs- und Buchungsplattformen #ePetition_192892

192898: Eherecht. Aufklärung beider Ehepartner bei Eheschließung über die rechtlichen Folgen #ePetition_192898

192916: Jugendschutz. Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ”Lootboxen” und ”Pay-to-Win-Mechaniken” #ePetition_192916

193054: Wohnungseigentum. Einführung verbindlicher Fristen/wirksamer Sanktionen für Jahresabrechnungen durch WEG-Verwalter #ePetition_193054

193440: Mietrecht. Gesetzlicher Ausschluss von pauschalen Hundeverboten in Mietwohnungen #ePetition_193440

193785: Mietrecht. Überprüfung von mietrechtlichen Regelungen zur Instandhaltung und Kostenumlage #ePetition_193785

192530: Abfallwirtschaft. Maßnahmen zur Verhinderung der illegalen Entsorgung von Altreifen in Wäldern, Feldwegen etc. #ePetition_192530

)Feb 26

Die ePetition 192266 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeiner Teil des BGB mit dem Titel

Anhebung des Eintritts der Volljährigkeit auf 21 Jahre

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 48 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.