#Waren komplett lost.
Die Brandmauer fällt im Kleinen: Anfang März 2025 möchte die AfD das Klimaschutzkonzept der Stadt kippen. Vertreter von FDP und der Müritzer Unternehmungsgruppe stimmten in der Stadtvertretung für den Antrag. Nach einer Überarbeitung gaben auch Politiker der anderen Fraktionen grünes Licht.
#FCKCDU #Brandmauer #brandmauerMyAss
https://www.zeit.de/news/2025-01/23/cdu-landespolitikerin-ludwig-wirbt-fuer-koalition-mit-afd
Wer für von der Leyen und Weber als Koalitionspartner nach der #EUWahl2024 in Frage kommt:
In Thüringen ist ein CDU-Mitglied im Stadtrat gleichzeitig AfD-Mitglied im Kreistag. Und es passiert bislang: nix!
Wenn Lanz Huber fragt, mit wem er nach dem 09.06. lieber koalieren würde, kann er sich zwischen Grünen und Postfaschistin Meloni nicht entscheiden. Gute Nacht DE!
Es gibt keine "linkere der beiden rechten Fraktionen" im Europäischen Parlament, wie Gordon Repinski (Politico Germany) gestern bei #hartaberfair behauptete.
Es gibt eine rechtsextrem-faschistische und eine rechtsradikal-totalitärnahe Fraktion.
Von letzterer will sich von der Leyen (CDU) wählen lassen.
Das ist ja komisch. Wie kann das denn sein? Das ist ja komisch.
➡️ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-kooperation-mit-rechtskonservativen-findet-laengst-statt-a-39d167a2-39fa-41c0-abdb-052b372be1c5
Ursula von der Leyen zeigt sich offen, in der nächsten Legislaturperiode mit rechten Kräften im EU-Parlament zusammenzuarbeiten. Eine Analyse zeigt: Die Zusammenarbeit der rechten Fraktionen findet längst statt.
"Die Brandmauer in Europa verläuft rechts von Meloni", sagt Jens Spahn. Er will keine neuen Klimamaßnahmen, setzt radikal auf Wachstum und ein neues Bündnis rechts der Mitte.
➡️ https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/jens-spahn-die-brandmauer-in-europa-verlaeuft-rechts-von-meloni/
Der Helm brennt…
Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann hat sich offen gezeigt, der AfD einen Vizeposten im Präsidium des Parlaments zuzugestehen.
iverbpunkt
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Twra Sun