Ähnlich lief es mit dem #TabStMoG => auf EU-Ebene nicht weitergekommen, heimlich im Hintergrund die Liquidsteuer ausgearbeitet, Parteien angelogen, "es sei nichts dergleichen geplant" und dann plötzlich in den Gesetzgebungsprozess gekippt.

Und dann wird sich über Politikverdrossenheit gewundert. Wobei, dass glaube ich auch nicht. Vermutlich sind alle froh, wenn es einfach keinen Widerstand gibt, weil alle mit dem ganzen politischen Theater überfordert sind.
Unfassbar alles.

#ezigarette

Das vermaldeite #TabStMoG wirkt 🤬

Wenn man die Preise dann in echt sieht, wird es einem schlecht.

Staatliche Abzocke auf Kosten der Menschen, welche #Tabakschadensminimierung betreiben.

@dampfhaltig

und schon geht es los mit der Kriminalisierung - super #TabStMoG 😬

Bundesregierung ignoriert #TobaccoHarmReduction
Anworten auf die Kleine Anfrage der Partei Die Linke zum #TabStMoG

https://tinyurl.com/5n7nhpkr

#ezigarette #edampfe #dampfen #rauchfrei #THRworks #ecigs #vaping

[DE] Bundesregierung an Tabakschadensminimierung nicht interessiert - DampfFreiheit

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Partei Die Linke lässt keinen anderen Schluss zu: THR wird blockiert!

DampfFreiheit

Die Linke stellt die richtigen Fragen zur #Liquidsteuer mittels dem unsäglichen #TabStMoG

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-927932

Besteuerung hat abschreckende Wirkung auf umstiegswillige Raucher.
Weniger schädliche E-Dampfe wird übermäßig besteuert im Vergl. zur Tabakzigarette.

#rauchfrei #harmreduction

Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten

Berlin: (hib/SCR) Die Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5015). In der Vorbemerkung führt die Fraktion aus, dass...

Deutscher Bundestag
Treffen mit Finanzpolitikern im Juli

Anfang Juli traf sich der Geschäftsführende Vorsitzende des BVRA e.V. in zwei gesonderten Terminen im Bundestag mit dem Obmann des Finanzausschusses des Bundestages Sascha Müller (Bündnis90/Die Grünen) sowie dem Mitglied des Finanzausschusses und Berichterstatter seiner Partei für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz Till Mansmann (FDP)

bvra

Reaktionen auf den Offenen Brief

Fast nur Nieten. Nur eine einzige, dafür gute Antwort der angeschriebenen Ausschussmitglieder des Bundestags. Der Rest fand es größtenteils nicht mal nötig, überhaupt den Empfang zu bestätigen. Besonderer Dank daher an Till Mansmann (FDP) und seinen wissenschaftlichen Mitarbeiter Phillip Proske.

https://ig-ed.org/2021/05/reaktionen-auf-den-offenen-brief/

#ezigarette #ecigs #dampfen #rauchfrei #THRworks #TabStMoG

Reaktionen auf den offenen Brief - Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V.

Offenbar sind dampfende Bürger für die meisten Volksvertreter eine bedeutungslose Minderheit, die getrost ignoriert werden kann.

Interessengemeinschaft E-Dampfen e.V.

#TabStMoG – Finanzausschuss "rügt" Entwurf, Gesundheits- und Wirtschaftsausschuss äussern sich überhaupt nicht.

https://tinyurl.com/4yy7r7en

#ezigarette #ecigs #dampfen #rauchfrei #THRworks #IchDampfeIchWaehle #StoppTabStMoG

[DE] TabStMoG - Entwurf passiert Ausschuss - DampfFreiheit

Der Finanzausschuss im Bundesrat rügt Gesetzentwurf aber stellt sich nicht dagegen.

#TabStMoG – Gesetzentwurf soll an Fachausschüsse überwiesen werden ohne Aussprache im Bundestag.

https://tinyurl.com/4etwpfj5

#ezigarette #ecigs #dampfen #rauchfrei #THRworks #IchDampfeIchWaehle #StoppTabStMoG

[DE] TabStMoG - Überweisung in die Fachausschüsse - DampfFreiheit

Laut Website des Bundestages soll das TabStMoG am 22.04.21 an die Fachausschüsse überwiesen werden ohne Aussprache.

#TabStMoG – Noch mehr Ungereimtheiten rund um das Gesetzgebungsverfahren zur Besteuerung (#sintax) von #ELiquids.

https://tinyurl.com/tw46zpm6

#ezigarette #ecigs #dampfen #rauchfrei #THRworks #IchDampfeIchWaehle

[DE] TabStMoG - Noch mehr Ungereimtheiten - DampfFreiheit

Ein E-Dampfproduktehändler hat eine Rechereche zur Entwicklung des TabStMoG in Bezug auf Lobbyarbeit gemacht.