AnnaLena HabichtBK #Scholz Rede zu den #Novemberprogrome: Antisemitismus wird konsequent verfolgt, auch strafrechtlich.
Nein Herr Scholz, genau das passiert nicht. Schon lange nicht. #Rechtshetzer können ihre geschichtsrevisionistischen Gedanken verbreiten und hetzen, ohne dass der Rechtsstaat Widerstand leistet. In der #afd finden sich viele namhafte Beispiel, bei #BjörnHöcke angefangen.
Wieviel ist das viel beschworene „Nie wieder“ heute noch wert?