AndreNov 28
#Prüfauftrag #AfdVerbot @[email protected] auf dem Parteitag der Grünen.

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Grüne-Parteitag: Omid Nouripours Aussprache zur "Politischen Lage" | 28.11.2025

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Norbert_R 🦣 🐋🐘Mar 6, 2024

#Bremen will #AfDVerbot

Bremens rot-grün-rote Lan­des­re­gie­rung will im Bun­des­rat für ein AfD-#Verbotsverfahren werben. Ein erster Schritt dafür wäre ein #Prüfauftrag an den #Verfassungsschutz

Aus Bremen Lotta #Drügemöller
https://www.taz.de/!5990806

Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann

Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.