Internationale Solidarität mit Lücken

Zehn­tau­sen­de gedenken in Berlin tra­di­ti­o­nell der er­mor­de­ten #RosaLuxemburg. Im Fah­nen­meer, in den Slogans und State­ments auf­fäl­lig #abwesend: die er­mor­de­ten Auf­stän­di­schen in #Iran

Von #PeterNowak

https://www.taz.de/!6142288

Gegen rechten Zionismus …

… und für konsequenteren Datenschutz: zwei kompetente Autoren gaben gestern konstruktive Hinweise

Die Positionierung zu Zionismus und Antisemitismus wird hierzulande gerne genutzt, um ahnungslose Linke und Liberale faktenfrei aufeinanderzuhetzen. Es funktioniert einfach zu gut. Das ist verführerisch für Medienökonomie und Herrschende. Darum beginne ich lieber mit dem – was die gesellschaftliche Praxis betrifft – wichtigeren Thema: dem Datenschutz.

Hierzu hat wie immer Falk Steiner/heise faktenreich beizutragen: “Missing Link: Die Wegschaubehörden - Während Datenschutz und Datensicherheit immer wichtiger werden, entfremden sich die zuständigen Behörden zunehmend von ihrer Aufsichtsrolle”.

Ich bin nicht ganz sicher, wie richtig er mit seiner Bewertung liegt. Aus meiner Kenntnis und Erfahrung unterliegen die zahlreichen Jurist*inn*en in diesen Behörden einem Mangel an Medien- und PR-Kompetenz. Sie haben sich zu tief in ihr eigenes Fach eingegraben, und dabei zu wenig nach links und rechts in die Gesellschaft und ihre politische Wirklichkeit geblickt. So sicherten sie sich gegen fachinterne Kritik und Angreifbarkeit ab, vernachlässigen aber ihre Aussenwirkung. Schade eigentlich. Finde ich (zit. Meike Droste in “Mord mit Aussicht”, nur Staffel 1-3).

Nicht zu heisslaufen – lieber eine Kurve länger denken

Das meine ich zum Thema Zionismus und Antisemitismus. Peter Nowak/overton tut es. Aus längjähriger Lektüre weiss ich, dass dieser Autor ein Faible für kleine, meist wirkungslose, besserwissende Sekten hat. Aber seiner inhaltlichen Positionsbestimmung kann ich in diesem Falle folgen:

“Gegen Hamas und Netanyahu – Warum moralische Empörung gegen Israel oft nur heuchlerisch ist und wie eine emanzipative Kritik aussehen könnte.”

Merke: binäres Denken ist immer eine Sackgasse. Am schädlichsten für die, die es selbst ausüben.

25 Jahre #Solidarität

Die On­li­ne­platt­form @labournet_de ist ein wich­ti­ger Treff­punkt für Un­ge­hor­sa­me mit und ohne Arbeit. Aber ihre Zukunft ist ungewiss. Ver­jün­gung tut not

Von #PeterNowak
https://www.taz.de/!6063348

Wo die #Shoah anfing

#Zwangswohnungen, in denen #Juden auf engem Raum wohnen mussten, sind ein kaum be­leuch­te­ter Teil der #NS-Zeit. Die digitale Ausstel­lung „Zwangs­räu­me Berlin“ klärt auf

Von #PeterNowak

Noch immer wird die #Massenvernichtung der Juden im #Nationalsozialismus vor allem mit den deutschen Vernichtungslagern in Osteuropa assoziiert. Dabei begann die #Vorgeschichte der Shoah in Berlin
https://www.taz.de/!5989007

talkshow

Die Freiheit, die wir meinen

Darüber, wer alles was nicht sagen darf oder geradezu nerv­tö­tend dau­e­r­ver­brei­tet, wird en­ga­giert de­bat­tiert. Unser Autor redet mal von der tat­säch­li­chen staat­li­chen Un­ter­drü­ckung der #Meinungsfreiheit und ihren Opfern

Von #PeterNowak
https://www.taz.de/!5979441

Nötige Reflexionen

Während die Flak zu den Waffen ruft

Im Schlagabtausch der diversen Positionen fällt mir Peter Nowak/telepolis heute positiv auf. Er berichtet über eine Tagung des PEN Berlin. Viele haben das getan, nur wenige so differenziert wie er. Ich weiss nicht, ob sein Urteil zutrifft – ich war ja nicht dabei. Aber was er beschreibt, wäre eine akzeptable Grundlage für einen demokratischen Streit auf humanistischer Basis: “Cancel Culture, der Israel-Gaza-Krieg und der Kampf um Begriffe – Freies Wort und Kampf gegen Antisemitismus: Der PEN Berlin hat Maßstäbe gesetzt. Auch unter Linken wächst die Bereitschaft zur Analyse.”

Der von mir immer geschätzte René Martens/MDR-Altpapier ergänzt dazu Reflexionen, mann glaubt es kaum, arrivierter Journalismus-Kollegen: “Die Affinität der Medien für Irrationales und Gefühlsfragen – Ein dpa-Journalist liefert wichtige Impulse für die Debatte zur Arbeit von Nachrichtenagenturen. Ein Politikwissenschaftler der Uni Princeton konstatiert, dass zu viele Journalisten die Gefahr durch ‘Rechtspopulisten’ weiterhin ‘unterschätzen'”.

Bemerkenswert auch diese genaue China-Beobachtung von Anna Lisa Ahlers im Interview von Andrea Hoferichter/Technology Review/heise: “‘Forschende aus China, vom Postdoc bis zum Professor, sind in der Regel top’ – Den Erfolg der chinesischen Forschung fand Anna Lisa Ahlers so faszinierend, dass sie dazu genauer am Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte forscht.”

Vergleichen wir dazu das real existierende Europa

Ingo Dachwitz/netzpolitik: “Datengesetz der EU: Das falsche Versprechen vom fairen Datenreichtum – Der Data Act soll eine faire Datenökonomie schaffen. Das Ziel der EU: Unternehmen sollen mehr Daten für Innovationen und Wertschöpfung erhalten, Verbraucher:innen mehr Kontrolle haben und auch das Gemeinwohl soll profitieren. Fachleute sagen: Das Gesetz wird keines dieser Ziele erreichen.”

Ein paar Meter weiter geht es da bei Evgeny Morozov im Interview mit Simón Vázquez/Jacobin: “Wir brauchen einen Nicht-Markt-Modernismus – Digitale Technologien haben dem Kapital ermöglicht, immer tiefer in unser Alltagsleben einzudringen. Doch sie ließen sich auch einsetzen, um Alternativen zum Neoliberalismus aufzubauen”.

Und was machen wir nun mit Flak-Zimmermann?

Kein Opfer ist der emsigen Lobbyistin zu gross, um nicht wenigstens in einer Disziplin für Deutschlands Technologien die Weltspitze zu verteidigen: im Totmachen. Differenzierendes ist in der Debatte nicht gefragt, wie immer, wenn es ums Kriegstreiben geht.

Die Ausweitungsgefahren sind politisch auf dem Tisch. Israels rechtsradikale Regierung hat mglw. ein solches Interesse, um ihre politische Position zu retten, die ohne Krieg innenpolitisch massiv gefährdet ist (mit allerdings längst auch). Die gilt fast spiegelbildlich für die Hisbollah im Libanon, der faktisch längst ein “failed State” ist. Und was könnte dem iranischen Mullahregime gegen die Frauen seines Landes gelegener kommen, als ein “Angriff von aussen”? Ob die Ansarollah/Huthi im Jemen nun im Auftrag oder auf eigene Rechnung Raketen abschiessen – sie bringen sich so als beachteten Faktor ins Bild herrschender Öffentlichkeit ein. Das Land ist ja sowieso schon zerstört. Und ihnen allen sind die leidenden Zivilist*inn*en schon immer egal gewesen.

Dem US-Präsidenten kann es im Wahljahr 24 nicht so egal sein. Ein Krieg, der “kurz und schmerzlos” für US-Amerikaner*innen zu gewinnen ist, der würde passen. Der ist im Nahen Osten aber nicht im Angebot, das lehren der Irak und Syrien, ebenfalls failed States. Und nicht nur die USA haben in der Region vitale Interessen. China hat sie, das eben erst eine Entspannung zwischen Iran/Qatar und den Saudis vermittelt hat. Erdogan hat sie, als Gottvater der Muslimbruderschaften. Als Freund des “regelbasierten” und “wertegeleiteten” Westens bleibt noch Ägyptens Militärdiktator und Grossempfänger deutscher Rüstungsexporte al Sisi, ein lupenreiner Demokrat, der schon Sigmar Gabriel sehr beeindruckt hatte und sich gerade “wiederwählen” lässt. Na fein, da kann die Bundesregierung ja gleich mal mit dem vom SPD-Parteitag beschlossenen “Führungsanspruch” loslegen, zusammen mit Flak-Zimmermann.

Was die Wähler*innen dazu denken, ist sowieso egal. Die sind ja schon verloren.

Wichtiger ist das

Christian Jakob/taz: “Nach der Klimakonferenz in Dubai: Angst ist keine Lösung – Die Klimakonferenz COP28 brachte keinen Durchbruch. In Weltuntergangsrhetorik sollte man trotzdem nicht verfallen – die hilft im Kampf nicht weiter.”

Russischer Faschismus?

Eine leicht geschwungene Keule – Best of 15.3.2023
Harald Projanski/Junge Welt macht es sich nicht weniger leicht, als sein selbstgewählter Widerpart Timothy Snyder: “Wie rechts ist der Kreml? – Westliche und ukrainische Ideologen werfen Russlands Führung im Kontext des Krieges »Faschismus« und Rassismus vor”. Projanski gibt informative […]

https://extradienst.net/2023/03/16/russischer-faschismus/

Best of 6. März 2023

Deutsche Friedensdebatte / China / Iran / Pakistan
Peter Nowak/telepolis: “Wagenknecht-Rückzug: Die Linke und das ominöse Neue – Wer würde mit der sozialkonservativen Initiatorin des ‘Aufstands für Frieden’ ein neues Projekt starten? Gibt es überhaupt eines – und was bleibt dann von der ‘alten’ […]

https://extradienst.net/2023/03/07/best-of-6-maerz-2023/

Der schwarze Kanal

Auf seinem #Youtube-Channel ver­brei­tet Ex-„#Bild“-Chef Julian #Reichelt vor großem Publikum Themen der #AfD. Sein Ziel: #RechtePolitik in die ge­sell­schaft­li­che Mitte zu bringen

Von #PeterNowak
https://www.taz.de/!5914322

Best of 3. Januar 2023

Köln hat es in die taz geschafft – wow Die Novys sind ein interessanter Clan. Ihre Verwandtschaften kann ich leider nicht entschlüsseln. Beatrix Novy ist noch heute gelegentlich in DLF-Beiträgen zu hören. Früher, als ich noch WDR hörte, habe ich sie dort auch wahrgenommen, meistens beim 2003 beerdigten Kritischen Tagebuch (Ende dieses Jahres: 20. Todestag!). Frau Novy geizte – damals – nicht mit gut begründetem Spott, den ihr der DLF wohl so nicht gestattet. Oder […]

https://extradienst.net/2023/01/04/best-of-3-januar-2023/