Mastodawn

aproitz May 3, 2025

Die #Demokratiezersetzer von der #AfD sehen demokratiezersetzendes #Verhalten in der neuen #Einstufung als gesamt rechtsextremistische #Partei. Dass mir hier keiner die #Fakten auf den Kopf stellt. Zeit, das der #Normalisierungsprozess der AfD gestoppt wird.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-reaktionen-einstufung-verfassungsschutz-100.html

Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst

Hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch Folgen für deren Mitglieder, die im Öffentlichen Dienst tätig sind? Einige Länder wollen das prüfen. Auch die staatliche Finanzierung der AfD wird hinterfragt.

tagesschau.de