Wohin man schaut, nehmen autoritäre Kräfte die Justizsysteme demokratischer Gesellschaften ins Visier: InIsrael, Taiwan, Mexiko und den USA, und auch innerhalb der EU, wo Ungarn und Polen die prominentesten Fälle sind. Das Justiz-Projekt des Verfassungsblogs stellt deshalb die Frage: Wie steht es um Deutschland? Wie verwundbar ist unsere dritte Gewalt gegenüber autoritären Tendenzen?Ein Jahr lang ist das Team des Verfassungsblogs diesen Fragen nachgegangen – und legt nun seine Ergebnisse als Buch vor. Bei der Vorstellung behandeln wir diese Fragen:
Anna-Mira Brandau + Max Steinbeis auf #stage5 1/x
"Autoritäre Strategien entlarven, um die Demokratie zu verteidigen"
1. Das Thüringen-Projekt (Institutionen im Bundesland Thüringen)
2. Das Justiz-Projekt (Justiz in allen Ebenen aller Bundesländer)
Ergebnis des #JustizProjekt: es braucht nur sehr wenig, geringe Veränderungen im Justiz-System, um großen Schaden anzurichten. Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien können sich fürs strategisch zu Nutzen machen.
RAV
Neue Richter*innenvereinigung
Dietrich Herrmann
Kadda