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Über Jahre wurde Druck aufgebaut, ein Lehrstück darüber, wie Menschen in der Schweiz ganz oben in der Politik mitmischen, die gar nicht in ein politisches Amt gewählt worden sind.
#Konzernverantwortungsinitiative #Demokratieupdate
#wirundjetzt
#srf
«Über Jahre wurde Druck aufgebaut», sagt ein Alt-Nationalrat heute über das Powerplay der Lobbys infolge der Konzernverantwortungsinitiative. Es ist ein Lehrstück darüber, wie Menschen in der Schweiz ganz oben in der Politik mitmischen, die gar nicht in ein politisches Amt gewählt worden sind.
Aachen führt als erste Kommune in Deutschland einen permanenten, gelosten #BürgerInnenrat ein und führt damit gemeinsam mit den Bürger:innen ein wirkliches #DemokratieUpdate durch. Herzlichen Glückwunsch!
https://buergerrat-aachen.de
https://twitter.com/buergerratac/status/1509256259165433868?s=20&t=b6Gkf39QqU8e_kh8mefSMA
Schönes Erklärvideo wo die Idee von gelosten Bürger*innenversammlung herkommt und wieso uns das jetzt (mal wieder) helfen würde:
https://twitter.com/XRAltona/status/1504776577627955200?s=20&t=qhvtmmdkXUKDF6bIShoY6A
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RT @XRAltona
Wir scheitern, weil es in Politik viel zu häufig um Macht, als um die Frage geht, was wirklich die beste Entscheidung zum Wohle aller wäre.
#DemokratieUpdate und
Bürger*innenversammlung einführen!
(2/2)
https://twitter.com/XRAltona/status/1504777089572089880
“Wir scheitern nicht daran eine Utopie einer gerechten Gesellschaft zu erreichen, weil es uns an Lösungsvorschlägen mangelt, wir scheitern, weil politische Entscheidungen zu stark von genau den wirtschaftlichen Interessen beeinflusst werden, die wir überwinden müssten. (1/2) https://t.co/5svgSc5EjE”
#DemokratieUpdate auf allen Ebenen!
#BürgerInnenräte braucht es nicht nur für Bundespolitik, sondern auch in den Ländern und Kommunen.
@[email protected] lässt nicht locker und macht für die Forderung nach einem Hamburger Klima-#BürgerInnenrat regelmäßig eine Straße dicht!
Was heißt das nun? Z.B., dass zukünftig #BürgerInnenräte öffentlich und nicht mehr über Stiftungsmittel finanziert werden. Aber auch, dass es so etwas wie eine Resonanzpflicht gegenüber dem gelosten Gremium geben muss.
#DemokratieUpdate!
Mehr dazu: https://mittendrin.buergerrat.de/aktuelles/ampel-koalition-will-buergerraete/
2/2
Dieser #KlimaAppell des @[email protected] zu den Koalitionsverhandlungen hat's in sich:
Er fordert Klimaschutzmaßnahmen, die 160 ausgeloste Menschen erarbeitet haben (#DemokratieUpdate).
Das ist ein erneuter Lackmustest für die #Ampel-"Zukunftsregierung".
https://buergerrat-klima.de/neuigkeiten/der-appell-an-die-politik
Immerhin: Die repräsentative Demokratie mit losbasierter Demokratie zu ergänzen
und zu stärken, ist mittlerweile in der Politik angekommen. Das zeigen die Parteiprogramme und das Sondierungspapier von SDP, Grünen und FDP.
#DemokratieDonnerstag
#DemokratieUpdate
(2/4)
Fazit:
Das Sondierungspapier wenig Hoffnung, dass wir den existenziellen Krisen unserer Zeit die nötigen politischen Maßnahmen entgegenstellen werden.
Die Hoffnung liegt also auf ernst gemeinten #BürgerInnenräten. Dafür lohnt es sich, weiter Druck zu machen.
In einer Welt mit toten Böden und toten Wiesen ist keine Landwirtschaft möglich, die ökologischen Interessen der Allgemeinheit und die langfristigen wirtschaftlichen Interessen der Landwirt:innen gehen also Hand in Hand.
#DemokratieUpdate
#DemokratieDonnerstag
8/9
GritM_Buendnis_OST
Andreas Wiesmann
Extinction Rebellion DE
XR Bielefeld (⧖)