Hernâni MarquesSektor #DearDemocracy:
WeCollect.ch scheint auf einem finanziell absteigenden Ast zu sein - vermutlich im Kontext mit den Fake-Unterschriften der jüngeren Zeit?!
sms2smsWhat the F*ke was #Democracy?
#NormaleLage seit 1. April 2022 #PPPswitzerlandAG #DearDemocracy #LiberalPaternalism https://dissent.is/normalelage/ #Abst22 #LiberalPaternalism🇨🇭
Wie heisst der Elefant im Raum, @operationlibero? Europa? Nein. WAS WAR DEMOCRACY | Kein Scherz: Seit 1. April 2022: #NormaleLage #PPPswitzerlandAG #LiberalPaternalism #DearDemocracy :-/
Bildquelle: Wie heisst der Elefant im Raum, Operation Libero? Europa? Nein. Natürlich nicht. Quellen zum "Abstimmungsbüchlein": Prof. Dr. Andreas Kley, 03.05.2015 (pdf) | 11. September 1949: "Rückkehr zur direkten Demokratie"PMT: Abstimmung 13. Juni 20221: Ja 56,6% Kritik: Humanrights.ch,
Hier also ist der Text von Peter Schneider (@[email protected]) im @[email protected] - er kommt einem offenen #Meltdown gleich, als sei das #Betäubungsmittelgesetz vollends ausgesetzt worden. 🤣
Es rotiert Immanuel Kant im Grabe!
Sodele, und morgen, da wird beim @[email protected] mit dem @[email protected] "ein Hühnchen gerupft".
#Abst21 #CHvote #DearDemocracy #Informationsfreiheit
https://twitter.com/vecirex/status/1442509366872186881
Hernâni Marques 🔥🦖🏴🕊️🏳️ @[email protected] on Twitter
“@BR_Sprecher @EDI_DFI @BAG_OFSP_UFSP @derBeauftragte Zwischenstand: Ich danke dem @derBeauftragte - Schlichtungsverfahren gegen das @BAG_OFSP_UFSP, zur Freigabe der #CovidZertifikat|s-Konsultationsunterlagen, die ich gerne *vor* der #CovidGesetz-Abstimmung haben will. #BGÖ #CovidZertifikatFail #FOIA #SwissCovidFail”
#DearDemocracy Richtung WTF:
@[email protected] und die @[email protected] wollen via #parlCH normalisieren (in ein Gesetz schreiben), Abstimmungen und Wahlen verschieben zu können: das hat der Bundesrat in der #Coronakrise einmal gemacht und sollte eine Ausnahme sein. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203419
"Wegen einer kantonalen Regelung sind zwar Unterschriftensammmlungen für kantonale und kommunale Anliegen in Bern verboten – für nationale Initiativen und Referenden darf aber weiterhin gesammelt werden."
#DearDemocracy #parlCH #PMTnein
https://www.blick.ch/politik/beamte-stoppten-unterschriftensammlung-obwohl-sie-erlaubt-ist-corona-skeptiker-zeigen-berner-polizei-an-id16267607.html
Was ist mit Volksinitiativen & Referenden - Fristenstillstand, anyone?
Die wissen im #Siebenschläfer-Bundesrat schon auch, dass die meisten Initiativen / Referenden nicht rein "kontaktlos" zustande kommen?
#CHvote #DearDemocracy #COVID19 #SwissCovidFail
https://twitter.com/vecirex/status/1327045688790802438
Hernâni Marques 🦖 @[email protected] on Twitter
“📢 Antwort der Bundeskanzlei punkto Fristverlängerung Volksinitiativen / Referenden in der #COVID19-Pandemie eingetroffen: "[...] Es ist derzeit kein neuer Fristenstillstand in Planung." 😭 https://t.co/PG9Jr0cfrp”
#SwissCovidFail offen zur Schau gestellt:
Die @[email protected] will die #COVID19-Task-Force weg haben und die @[email protected] sie mit der eigenen Lobby bestücken, sie also instrumentalisieren.
#COVID19 #DearDemocracy
https://www.blick.ch/politik/kritik-an-den-experten-des-bundes-nimmt-zu-svp-will-covid-taskforce-aufloesen-id16207789.html
Mehr zur Sammelproblematik... 👇
#CHvote #parlCH #PMTnein #DearDemocracy
https://twitter.com/vecirex/status/1329466872111230977
Hernâni Marques 🦖 @[email protected] on Twitter
“@cloudista @narimoldi @WThurnherr @s_sommaruga @srf / @srfnews: Die Einschränkungen, die sich für die Direkte Demokratie auftun, wären auch mal ein Thema für #SRFTagesschau, #SchweizAktuell oder #10vor10 - nicht? Es kann ja nicht sein, dass hier ein #Gefährdergesetz mitten in der #Coronakrise verabschiedet wird & dann sowas.”
Wer die eigentliche Strategie des Gesamtbundesrats sucht, um mit #COVID19 umzugehen, findet sie bei @[email protected].
#SwissCovidFail #parlCH #CHvote #DearDemocracy
https://www.economiesuisse.ch/de/artikel/welche-corona-massnahmen-sind-verhaeltnismaessig-und-verstaendlich
