#Europa muss sich endlich positionieren

Heute bei
@ReinerWeinPod
ist der Ex Land/Forstwirtschaftsminister & EU-Kommissar Dr.#FranzFischler

Über die Rolle Europas i.d "Wendezeit", #Bankenunion, unsere Abhängigkeit von #China, US Hegemon, #Erneuerbare uvm

https://www.youtube.com/watch?v=_cspAAeLv74

Europa muss sich endlich positionieren – Im Gespräch mit Dr. Franz Fischler

YouTube

Der Generaldirektor der EU-Kommission hat im Finanzausschuss den Vorschlag der #EU-Kommission für eine Erweiterung der europäischen #Bankenunion verteidigt. Daneben betonte er, dass auch die #Kapitalmarkt​union vorangetrieben werden müsse. #Bundestag

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-956878

EU verteidigt Vorstoß zu Banken- und Kapitalmarktunion

Berlin: (hib/BAL) John Berrigan, Generaldirektor der EU-Kommission, hat im Finanzausschuss des Bundestags die jüngsten Vorschläge der Europäischen Kommission für eine Erweiterung der...

Deutscher Bundestag
Seit mehr als zehn Jahren komponiert die EU an der Bankenunion mit der Einlagensicherung. Wäre das Werk ein Musikstück, müsste es "Die Unvollendete" heißen. Die EU-Kommission macht jetzt Druck. Bernd Riegert berichtet.
Neuer Anlauf: EU soll Bankenunion vollenden | DW | 18.04.2023
#EuropäischeUnion #BankenUnion #Einlagensicherung #Banken #Pleiten #CreditSuisse
Neuer Anlauf: EU soll Bankenunion vollenden | DW | 18.04.2023

Seit mehr als zehn Jahren komponiert die EU an der Bankenunion mit der Einlagensicherung. Wäre das Werk ein Musikstück, müsste es "Die Unvollendete" heißen. Die EU-Kommission macht jetzt Druck. Bernd Riegert berichtet.

DW.COM

D(e)F: EU to go: Neue Bankenpleiten – wie krisenfest sind Europas Banken?

#EUtogo-Podcast des Jacques Delors Centre Berlin
mit @onethuthree und Sebastian Mack

#Bankenunion
https://www.foederalist.eu/2023/04/eu-to-go-bankenpleiten.html

EU to go: Neue Bankenpleiten – wie krisenfest sind Europas Banken?

Ein Blog über die Demokratie in Europa

Bundesfinanzminister @c_lindner traf sich am Rande der 🇳🇱 🇩🇪 Regierungskonsultationen in Rotterdam mit seiner Amtskollegin @SigridKaag. Sie setzten den Austausch über den Stabilitäts- und Wachstumspakt fort und sprachen zudem über Kapitalmarkt- und #Bankenunion. @Financien
Plan zu EU-Einlagensicherung: EU-Länder bremsen Scholz aus - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft

Finanzminister Scholz will Bankguthaben EU-weit absichern - und ist dazu bereit, die Position der Bundesregierung aufzuweichen. Doch die EU-Länder reagieren verhalten: Wer weiß schon, ob der Deutsche sich durchsetzt?

Bankenunion: Bundesregierung gibt Blockade der EU-Einlagensicherung auf www.spiegel.de/wirtschaft/bank… #Wirtschaft #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #Bankenunion #Finanzkriseab2007
Olaf Scholz gibt seine Blockade der EU-Einlagensicherung auf

Wie wappnet man die EU für Finanzkrisen? Jahrelang war die Bundesregierung gegen die europaweite Absicherung von Sparguthaben. Jetzt schlägt Finanzminister Olaf Scholz einen Fonds vor.

Aufsicht durch EZB: Verfassungsgericht hält europäische Bankenunion für rechtens www.spiegel.de/wirtschaft/sozi… #Wirtschaft #Staat&Soziales #Bankenunion #EuropäischeZentralbank #Banken #Bundesverfassungsgericht
Bundesverfassungsgericht hält europäische Bankenunion für rechtens

Die zentrale Bankenaufsicht im Euroraum verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden - mahnte zugleich aber die strikte Einhaltung der Regeln an.

Von einer "Neugründung" der EU, wie sie Macron noch kurz nach der Bundestagswahl gefordert hat, ist in Brüssel auch keine Rede mehr. Macron wollte die Währungsunion zum "harten Kern" der EU umbauen und sie mit einer Art Wirtschaftsregierung mit einem Euro-Finanzminister und eigenem Budget ausstatten. Doch diese hochfliegenden Pläne stehen nicht mehr auf der EU-Agenda.

Sie finden sich nicht einmal im Sondierungspapier der GroKo wieder - die SPD hat sich von der Kanzlerin den Schneid abkaufen lassen. Die Passagen zur Währungsunion und zum EU-Budget tragen weder eine französische noch eine deutsche sozialdemokratische Handschrift - sondern eine christdemokratische: Sie erinnern stark an die Vorschläge, die EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) im Dezember in Brüssel vorgelegt hat.

Und überraschend ist auch, dass die SPD dem CDU-Mann, der nach eigenem Bekunden 2019 in die Privatwirtschaft wechseln will, nichts entgegenzusetzen hat. Sie kommt nicht einmal auf den Gedanken, das Spiel über die Brüsseler Bande zu kritisieren. Dass Merkel und Altmaier hinter den Kulissen Fakten schaffen, die den versprochenen "neuen Aufbruch für Europa" konterkarieren, ruft keinen Widerspruch hervor. Warum eigentlich?
https://www.heise.de/tp/features/Euro-Reform-Spiel-ueber-die-Bruesseler-Bande-3947096.html https://www.heise.de/tp/features/Euro-Reform-Spiel-ueber-die-Bruesseler-Bande-3947096.html #Bankenunion #Macron #SPD #Union
Euro-Reform: Spiel über die Brüsseler Bande

Offiziell bereitet Kanzlerin Merkel den Schulterschluss mit Frankreich vor. Doch hinter den Kulissen konterkariert sie die französischen Pläne. Und die SPD schaut zu