Juegreen
Konstantin WeddigeDamit ist die vorletzte BA-Sitzung der Amtszeit vorbei. Die nächste Sitzung ist am 29. April.
Zum Abschluss haben wir noch ein paar Baumfällungen. Die meisten waren unkomplizierte Zustimmungen/Vertagungen.
Zu Verwirrung kam es, bei dem Bauvorhaben in der Milbertshofener Straße. Da die SPD dem Bauvorhaben zugestimmt, stimmt sie den Baumfällungen zu, obwohl der BA das Bauvorhaben bereits abgelehnt hat. Die Baumfällung wird mit Stimmen von Grünen und CSU abgelehnt.
In der Lüneburger Straße / Konstanzer Straße soll die Fahrbahn saniert werden. Zustimmung.
Wir haben heute mehrere Veranstaltungen auf der Tagesordnung, denen der BA allen zustimmt:
Skateboard Mobil und Kurse High Five ab 12.04.26
E BIKE DAYS München 2026 vom 24.04.-26.04.26
16K3 Gedenkmarsch Karfreitagsgefecht am 01.04.26
Mobilspiel und Drachenfest vom 17.04.-30.10.26
DER FAHRENDE RAUM vom 30.04.-27.07.26
Radlcheck - Teil der Eröffnung Parklet (Hugo-Wolf-Str.) am 05.05.26
Im Rahmen der Nominierung des Olympiapark als Welterbe wird ein Handlungskonzept mit einer 10-jährigen Perspektive für den #Olympiapark erarbeitet. Die Details sprengen leider den Rahmen, aber der BA stimmt mehrheitlich den vorgelegten Grundsätzen, Zielen und Maßnahmen zu.
Wir kommen zu den Bauvorhaben. Für die (Nach-)Nutzung der Flüchtlingsunterkunft am Frankfurter Ring 20 fordert der BA, dass hier kein Boardinghouse entstehen soll.
Der Netto in der Milbertshofener Straße soll durch einen Neubau ersetzt werden. Der BA lehnt das Bauvorhaben ab und fordert, dass Raum für einen Supermarkt oder anderen Nahversorger berücksichtigt wird.
Ein Antrag zur Aufstellung von Kleidercontainern und eine Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm werden vertagt.
Der BA stimmt einer Antwort des Mobilitätsreferats bzgl. einer Bürgerversammlungsempfehlungen zur Installation von Blitzern am Frankfurter Ring zu.
Wir als grüne Fraktion lehnen die Stellungnahme ab. Wir finden die Argumentation, dass "ein stationärer Blitzer [...] meist nur zu einem kurzfristigen Einhalten der Höchstgeschwindigkeit" führt, nicht schlüssig, da gerade die lange, ununterbrochene Strecke den Abschnitt für die Poserszene interessant macht.
Wir kommen zu den Budgetanträgen:
Der Stadtteilarbeit e.V. bekommt 6.417,00€ für das fünfjährige Jubiläum des KÜR.
Der DPSG Stamm Frieden Christi bekommt 3.780,00€ für den Georgslauf 2026.
Der Stadtteilkultur 2411 e.V. bekommt 3.150,00€ für die Freiwilligenmesse 2411.
Der Elternbeirat Städt. Integrationshort bekommt 3.493,50€ für eine Ferienfahrt auf den Bauernhof.
Die Initative "Tanz" bekommt 1.425€ für Selbst-Tanz-Sein.
Die ETC gGmbH bekommt 4.300€ für ein Familienmusical.