Was folgt jetzt? Die Gesellschaft in Georgien ist politisch engagiert. Das Gesetz wird mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Wird es einen zweiten Maidan geben mit der Folge, dass Russland eingreift um zu „helfen“? Oder ist Russland aktuell zu beschäftigt?

#Georgien #Maidan #AgentenGesetz #Politik
https://ard.social/@tagesschau/112519482131245686

EU prüft nach umstrittenem Votum in Georgien Konsequenzen

Trotz Warnungen aus den USA und Europa sowie Protesten im Land hat Georgiens Parlament das Gesetz zur Kontrolle der Zivilgesellschaft gebilligt. Jetzt prüft die EU-Kommission Konsequenzen für den Beitrittskandidaten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-agenten-gesetz-parlament-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Georgien #AgentenGesetz

Veto überstimmt - Georgien segnet "Agentengesetz" ab

Georgiens Gesetz zur Kontrolle der Zivilgesellschaft kann in Kraft treten: Trotz aller Warnungen aus den USA und der EU überstimmte eine Mehrheit im Parlament ein Veto der Präsidentin. Erneut protestierten Tausende in Tiflis.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-agenten-gesetz-parlament-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Georgien #AgentenGesetz

Gesetzespläne in Georgien: LGBTQ-Szene um Menschenrechte besorgt

Trotz massiver Proteste hält die georgische Regierung an ihrem "Agentengesetz" fest. Auch die LGBTQ-Community rechnet mit dem Schlimmsten. Grund ist ein weiteres Gesetz, das queere Versammlungen verbieten soll. Von B. Blaschke.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-lgbtq-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#LGBTI #Georgien #Agentengesetz

Ich wüsste echt nicht, wie dieses #Agentengesetz den #EU Beitritt von #Georgien fördern soll. Vor allem, wenn es quasi aus der Feder von #Putin stammt. Also entweder lügt die Regierung bewusst oder die sind sich nicht im Klaren, was die da überhaupt anstellen.

#StandWithGeorgianPeople #StandWithGeorgia
#Georgia

https://de.euronews.com/my-europe/2024/05/15/georgien-agentengesetz-soll-eu-beitritt-fordern-usa-drohen-mit-sanktionen

Georgien: Tausende protestieren erneut gegen Agenten-Gesetz

In Georgien hat es erneut pro-europäische Proteste gegeben. Vor dem Parlament gab es Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Proteste richten sich gegen ein geplantes Gesetz, das ausländische Einflüsse auf die Zivilgesellschaft offenlegen soll.

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#Georgien #AgentenGesetz

Noch vor Kurzem empörte sich der #Westen lautstark über die georgische Regierung – jetzt wird bekannt, dass die #EU an einem eigenen „#Agentengesetz“ arbeitet. https://buff.ly/40Mopfa

Foto: Xinhua

Was die Jugend will: Die Hintergründe zum erfolgreichen Protest gegen das «#Agentengesetz» in #Georgien.

Von @jikh

https://www.woz.ch/2311/proteste-in-georgien/kein-wandel-ohne-neues-modell/!Y0RKEGHHCFW9