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📆 dimanche 26 mai 2026 ⏰ de 16h Ă  18h 📍 fĂ©dĂ©ration du PCF de l’IsĂšre, 20 rue Emile Gueymard Grenoble (https://umap.openstreetmap.fr/fr/map/federation-du-pcf-de-lisere_1396554)

16h00-18h00 débat public: Quelle est la situation politique pour les Kurdes en Syrie, Iran, Turquie ? ¶

Quelle est la situation politique pour les Kurdes en Syrie, Iran, Turquie ?

# Syrie

Quelle place pour le Rojava, aprĂšs l’accord passĂ© entre les FDS et le rĂ©gime de Ahmed al-Charaa, le nouveau prĂ©sident ?

Le Rojava peut-il ĂȘtre utile pour penser la coexistence Ă  Ă©galitĂ©s de droits de diffĂ©rents peuples dans un mĂȘme État ?

# Iran

Alors que l’agression militaire menĂ©e par IsraĂ«l et les Etats-Unis permet au rĂ©gime d’accroĂźtre la rĂ©pression contre la contestation, quel avenir pour la lutte des Kurdes pour leurs droits politiques et sociaux et ceux des autres minoritĂ©s ?

# Turquie

Suite Ă  la dĂ©claration de Abdullah Öcalan, le 12 mai 2025, le Parti des travailleurs du Kurdistan (PKK) a annoncĂ© sa dissolution pour crĂ©er les conditions d’une paix durable et d’une solution dĂ©mocratique Ă  la question kurde.

OĂč en est-on un an aprĂšs ?

#AIAK #AbdullahÖcalan #AhmedAlCharaa #Grenoble #Irak #Iran #PCF #PKK #Rojava #Syrie #Turquie

Als ich Karoline Leavitt, die Pressesprecherin von Donald #Trump, in irgend einem Videoclip sah, fiel mir "Baghdad Bob" und das engl. Idiom ein: "putting lipstick on a pig"

Wobei man unterscheiden muss: Auch wenn #Hussein ein Verbrecher war (u.a wegen des westlich unterstĂŒtzten Giftgas-Einsatzes des #Irak gegen den #Iran, 1983-1888, https://de.wikipedia.org/wiki/Chemiewaffenprogramm_des_Irak#Einsatz ), sprach as-Sahhaf 2003 fĂŒr das Opfer des völkerrechtswidrigen Angriffs der #USA, G.W. #Bush & T. #Blair. Das ist bei #Leavitt heute anders

Vom VerbĂŒndeten zum Gegner

Transatlantischer Stresstest

Einem Göttinger Alumnus wird der Satz zugeschrieben: „Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen“. (Otto von Bismarck). Thesen zur Diskussion Future of Transatlantic Relations an der UniversitĂ€t Göttingen am 22.04.2026

1 Welt im Umbruch: Es gibt keinen Hegemon mehr.

Seit zwei Jahrzehnten wĂ€chst die Zahl von Kriegen zwischen Staaten wieder. Es scheint, als kehrt die Großmachtpolitik zurĂŒck. Jedoch, die hat es immer gegeben – in Vietnam, in Grenada, im Irak, in Afghanistan wie in der CSSR. Neu ist die Abwesenheit jedes Hegemons, der in weiten Teilen der Welt seine Ordnung durchsetzen konnte.

1.1 Die Hegemonie der Sowjetunion endete 1990, die der USA im Irak.

Es war ein Irrtum, dass 1990 nur der eine Hegemon zusammengebrochen ist. Mit dem Zerfall der Sowjetunion wurde auch das Ende der USA als Hegemon eingeleitet. Die Überdehnung der Hegemonie der USA zeigte sich im Irak und Afghanistan.

1.2 Der demokratische Kapitalismus als globales Leitbild erodiert.

Hegemonie beruht nicht nur auf militĂ€rischer und wirtschaftlicher Macht. Sie ruht auch auf Kultur und Konsens. Das war im Kalten Krieg so. Der endete mit einem Sieg des demokratischen Kapitalismus. Dieses Leitbild erodiert. AutoritĂ€re Systeme erfreuen sich weltweit wachsender PopularitĂ€t sogar im Mutterland der Demokratie, den USA. Ein politisch gesteuerter Staatskapitalismus wie in China gilt vielen Gesellschaften des globalen SĂŒdens als Entwicklungsmodell.

1.3 Der Westen ist an sein Ende gekommen.

Das Versprechen des demokratischen Kapitalismus von Wohlstand in Freiheit wurde durch die RealitĂ€t des Kolonialismus konterkariert. „Der Westen“ ist im globalen SĂŒden Synonym fĂŒr Ausbeutung und Unfreiheit. In Lateinamerika und im sĂŒdlichen Afrika wurden Freiheit und Wohlstand gegen Europa und die USA erkĂ€mpft. Europa muss sich vom Begriff des Westens verabschieden.

2 Der neue Imperialismus ist ein Imperialismus der SchwÀche

Der Imperialismus der Kolonialzeit beruhte auf der ĂŒberlegenen ökonomischen, technologischen und militĂ€rischen Macht des alten Westens. Der neue Imperialismus von Trump und Putin ist ein Imperialismus der SchwĂ€che.

2.1 Russland ist eine ökonomische Mittelmacht mit Atomwaffen

Russland lebt fast ausschließlich von – fossilen – Rohstoffexporten. Es hat ein Bruttosozialprodukt Ă€hnlich Spanien oder Italien. Statt 50 oder 60 Millionen Menschen leben in Russland aber ĂŒber 140 Millionen Menschen. Seine SchwĂ€che kompensiert Russland mit Nationalismus nach innen und Aggression nach außen – abgesichert durch die FĂ€higkeit zum nuklearen Zweitschlag.

2.2 Trump ist leader oft the pack.

Unter Bush und Obama konnten die USA nicht mehr Hegemon sein. Trump will es nicht mehr. Er möchte AnfĂŒhrer der stĂ€rksten Gang im globalen Bandenkrieg sein. Die USA unter Trump erfahren gerade, dass sie jeden Gegner militĂ€risch schlagen können – aber keinen Krieg politisch gewinnen.

2.3 Der Abstieg der USA ist der Aufstieg Chinas.

Die amerikanische wirtschaftliche Macht ist geschwĂ€cht – trotz der US-Vorherrschaft auf den FinanzmĂ€rkten. China hat in Asien, Afrika und Lateinamerika die USA als wichtigster Handelspartner abgelöst. China ist dabei seinen RĂŒckstand in der Informationstechnologie aufzuholen.

3 Es gibt eine neue Blockkonfrontation: Elektrostaaten vs. Petrostaaten.

FĂŒr Russland und die USA kommt es noch schlimmer. Über zwei Jahrhunderte war die Entwicklung der Industriegesellschaft untrennbar mit dem Verbrennen von Kohle, Öl und Gas verbunden. Das fĂŒhrte in die Klimakrise. Wohlstand beruhte lange auf Fossilen. Nun beginnt sich die Welt davon abzuwenden. Wohlstand wird erneuerbar.

3.1 Erneuerbare gewinnen das Rennen.

Weltweit werden Verbrennungsprozesse durch die Nutzung von erneuerbarem Strom ersetzt. In den letzten zwei Jahren waren gut 90 Prozent der neuen StromerzeugungskapazitĂ€ten erneuerbar. Kohle, Öl, Gas und Atom teilten sich zusammen eine Nische von 10 Prozent. Innerhalb von fĂŒnf Jahren ĂŒberholte China mit seinen E-Autos erst die USA, dann Japan und dann Deutschland und wurde zum grĂ¶ĂŸten Autoexporteur.

3.2 Fossile Macht erodiert – die Kriegsgefahr wĂ€chst.

Öl und Gas waren lange Grundlage geopolitischer Macht. Russlands Volkswirtschaft hĂ€ngt fast vollstĂ€ndig am Export von Kohle, Öl und Gas. Die USA sind fossil autark und verstanden es lange besser als die OPEC die globalen Öl und Gaspreise zu ihrem Vorteil zu steuern. Diese Macht schwindet. Deshalb wĂ€chst die Kriegsgefahr. Trump sagt offen, dass er Grönland wegen der Rohstoffe will, dass ihm Demokratie und Menschenrechte in Venezuela und Iran wenig, deren Öl aber viel interessiert.

3.3 China ist uns nÀher als Russland und die USA.

China will nicht lĂ€nger von Öl und Gas abhĂ€ngig sein. Die HĂ€lfte der rund 800 Mrd. globalen Investitionen in Erneuerbare fand in China statt, zuzĂŒglich von dreistelligen Milliardeninvestitionen in Netze, Speicher und Elektrifizierung.

4 Europa: Lost in Transformation

Europa sollte von China lernen. Es hat kein Öl. Es kann nur Elektrostaat werden oder bleibt von Trump und Putin abhĂ€ngig. Doch Europa verharrt zwischen Anspruch und Appeasement. Besonders Deutschland wirkt wie Lost in Transformation.

4.1 Der grĂ¶ĂŸte Binnenmarkt der Welt macht sich klein

WĂ€hrend sich Brasilien und China Trumps Zollkrieg erfolgreich widersetzten, knickte der grĂ¶ĂŸte Binnenmarkt der Welt ein. Trump erhielt zollfrei Zugang nach Europa, die EU muss fĂŒnfzehn bis 50 Prozent Zoll zahlen. Als Morgengabe versprach von der Leyen noch, Frackinggas im Wert von 750 Mrd. zu importieren.

4.2 EuropÀische SouverÀnitÀt schaffen .

Europa darf von SouverĂ€nitĂ€t nicht nur reden, sondern muss heute die Grundlage dafĂŒr legen. Es muss sich unabhĂ€ngig von Energieimporten machen, eine europĂ€ische RĂŒstungsindustrie aufbauen und Steuerprivilegien fĂŒr US-Plattformen beenden.

4.3 BĂŒndnis der MittelmĂ€chte vertrĂ€gt keine doppelten Standards

Die transatlantischen Beziehungen mit Kanada sind intakt und mĂŒssen gestĂ€rkt werden. Kanadas Premierminister Mark Carney fordert zurecht ein BĂŒndnis der MittelmĂ€chte. Nur so kann dem Recht des StĂ€rkeren begegnet werden. Nur so können Regeln des Völkerrechts gesichert werden. Zu diesen Regeln muss man auch im Konflikt stehen – vor Grönland, in der Ukraine, in Venezuela wie im Iran. Ohne Angst vor einem „transatlantischen Stresstest“ (Merz).

5 Der transatlantische Stresstest hat schon lange begonnen

Nachzulesen in Trumps Nationaler Sicherheitsstrategie. Oder man hört ihrem Autor zu. Auf der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz bekannte sich Merz klar zu Europas SouverĂ€nitĂ€t. Der erteilte Marco Rubio einen Tag spĂ€ter eine beinharte Absage. Worauf sich Boris Pistorius und Johann Wadephul brav erhoben und dem US-Außenminister dafĂŒr stehend applaudierten.

5.1 Vom Alliierten zum Gegner – das neue transatlantische VerhĂ€ltnis.

Die EuropĂ€ische Union wird von der US-Administration – anders als Russland oder China – als Gegner beschrieben. Sie soll geschwĂ€cht und gespalten werden. Einzelne Staaten lassen sich besser abhĂ€ngig machen. Damit ist klar: Die Zeiten, in denen Deutschland und Europa unter dem Schutzschirm der USA auf offenen MĂ€rkten weltweit gute GeschĂ€fte machen konnten, sind vorbei.

5.2 Ein BĂŒndnis der MittelmĂ€chte fĂŒr eine regelbasierte Ordnung.

Sollen in der multipolaren Welt Regeln gelten und durchgesetzt werden, braucht Europa BĂŒndnispartner. Partner mit denen freier und fairer Handel möglich ist. Partner, die Konflikte regelbasiert austragen. Das werden viele, aber nicht nur Demokratien sein. Aber alle Gesellschaften, deren Interessen in einer solchen Welt besser aufgehoben sind, als unter dem Recht des StĂ€rkeren sind willkommen.

5.3 „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“ (Kurt Schumacher)

Dazu muss Deutschland sich von seinem lange gepflegten romantischen Transatlantizismus verabschieden.

Dieser Beitrag ist eine Übernahme von der Homepage des Autors, mit seiner freundlichen Genehmigung. Einige Links wurden nachtrĂ€glich eingefĂŒgt.

Vom VerbĂŒndeten zum Gegner – Beueler-Extradienst

đŸ›ïž En el #Capitolio #US no hay polĂ­ticos dando discursos. Hay #veteranos de guerra ocupando el espacio y señalando lo que viene. Personas que han estado en #Irak y #AfganistĂĄn, algunas con secuelas fĂ­sicas, plantĂĄndose contra otra guerra mĂĄs.

⚠ Lo que dicen incomoda porque rompe el,,,
https://x.com/i/status/2046536906507202600
Shameful!!! Americans arresting Americans... war veterans, elderly people handcuffed with plastic zip ties... Protesting is NOT a crime, damn it!!! #Trump
#StopWars #Ceasefirenow

Spanish Revolution (@Spanish_Revo) on X

đŸ›ïž En el Capitolio no hay polĂ­ticos dando discursos. Hay veteranos de guerra ocupando el espacio y señalando lo que viene. Personas que han estado en Irak y AfganistĂĄn, algunas con secuelas fĂ­sicas, plantĂĄndose contra otra guerra mĂĄs. ⚠ Lo que dicen incomoda porque rompe el

X (formerly Twitter)

#AOC a une façon amusante d'expliquer que le fait que #Trump aille jouer au golf pendant la guerre en #Irak est peut-ĂȘtre une bonne chose
https://www.comicsands.com/aoc-trump-golf-iran-war

Alexandria Ocasio-Cortez s'est exprimée sans détours lorsqu'on l'a interrogée sur les habitudes de golf de Trump, soulignant pourquoi les Etats-Uniens pourraient en réalité préférer le voir « sur un terrain de golf plutÎt qu'au Bureau ovale »

Elle a déclaré qu'il était « scandaleux » que Trump joue au golf alors que les US sont en guerre avec l'#Iran et confrontés à une hausse des prix, estimant qu'il devrait plutÎt se concentrer sur ses responsabilités.

1/2

AOC Wants Trump On Golf Course Over Oval Office: VIDEO

Spot on, AOC.

Comic Sands
Nicaragua felicita a líderes de Yibuti e Irak por victorias electorales – ButterWord

teleSUROn Monday, Nicaraguan Co-presidents Daniel Ortega and Rosario Murillo sent a message of greeting to Djibouti President Ismail Omar Guelleh on the occasion of

ButterWord

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https://hbpmedia.nl/rechtbank-vernietigt-afwijzing-asielaanvraag-jezidi-uit-irak/