Vielleicht muss man ganz nüchtern konstatieren: es gibt einige Anhänger*innen von #CDU und #CSU, die genauso denken wie etliche #noAfD-Wähler*innen und -Abgeordnete. Brüder im Geiste ohne Kontaktscheu.
Für die noAfD gehört es zu ihrer Strategie, die CDU mit der Zeit zu zerstören, ihre eher gemäßigten Mitglieder trotz aller #Radikalisierung zu dulden, um genau für den Teil der Unions-Gefolgschaft anschlussfähig zu bleiben.
Die CDU ist schon mit der gemeinsamen Abstimmung im #Bundestag in die Falle getappt. Eine glaubwürdige, konsequente Abgrenzung scheint immer weniger zu gelingen. Eher wirkt es so, als ob Funktionsträger bewusst zweigleisig und zweideutig agieren, weil sie immer noch glauben, sie könnten die noAfD-Fans aus der Schnittmenge (wieder) an sich binden und die anderen Parteien zugleich zwingen, den Rechtsruck mitzumachen ("sonst holen wir die Mehrheit wieder bei der noAfd").
Was wirklich passiert: der Diskurs verschiebt sich insgesamt immer mehr in Richtung #Autoritarismus, #Rechtsextremismus und #Menschenfeindlichkeit. Die CDU könnte in diesem Prozess am Ende aufgerieben werden - so war es jedenfalls bei den Konservativen in europäischen Nachbarländern. Für die einen wird sie überflüssig, weil es plötzlich salonfähig wird, direkt Rechtsextreme zu wählen. Für die anderen wird sie unwählbar, weil sie sich davon nicht klar abgrenzt und christliche Grundwerte aufgibt.
Die Folgen für die deutsche Demokratie könnten katastrophal sein, weil - siehe WELT u.a. - sehr viel Kapital und Medienmacht hinter dem Trend nach Rechts steht.
Dass das Ganze trotz klarer Warnungen aus der Politikwissenschaft so abläuft, ist besonders erschütternd.
https://www.sueddeutsche.de/politik/brandmauer-debatte-interne-chats-belegen-kooperation-von-webers-evp-mit-rechten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260314-930-816071
Matthias Eberl
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