Vue Critique

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#Dresden ist kein "sicherer Hafen" mehr. CDU, FDP, Freie Wähler und AfD machten den Beschluss gestern Abend im #StaDDrat gemeinsam rückgängig.

Die Beschlussrücknahme stand seit November auf der TO - gestern dann eine emotionale Debatte; CDU: "Sicherer Hafen" sei falsches Zeichen
SPD: wirft CDU "Ausländer raus"-Rhetorik vor
AfD: begrüßt Rücknahme
FDP: wünscht sich weniger Symbolbeschlüsse
"Die PARTEI" stimmte dem CDU-Antrag zu, da ein "rassistisches Drecksloch" kein "sicherer Hafen" sein könne.

In #Dresden hat ein Mann am helllichten Tag eine Gedenkinschrift weggeflext, an der Rechte und Neonazis jährlich an die Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 erinnern (Foto).
Bemerkt hat das nicht wirklich wer. Gut einen Monat vor dem nächsten Aufmarsch, tobt die rechte Szene vor Wut.
Das vorläufige Endergebnis steht:
#Pirna bekommt den ersten AfD-OB Deutschlands!
Kandidat Lochner holt 38,54% der Stimmen - keine zwei Wochen nachdem der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als "gesichert rechtsextrem" einstufte.
Wie eng vernetzt die #AfD-#Sachsen schon lange mit der extremen Rechten ist, konnte man bspw. am 21.05.2022 in Grimma beobachten. AfD und "Freie Sachsen" teilten sich (trotz "Unvereinbarkeitsbeschluss") eine Bühne & arbeiteten zusammen - Wahlkampfstände Rücken an Rücken.
Zehn Jahre nach seiner Gründung im Jahr 2013, wurde heute Morgen der sächsische #AfD-Landesverband als "gesichert rechtsextreme Bestrebung" eingestuft. #Sachsen
In #Dresden wurde heute Morgen eine #Abschiebung durchgesetzt. Doch offenbar verzweifelt, floh der Mann aus dem Fenster auf ein Dach, drohte sich mit einem Messer zu verletzen. Als Spezialkräfte anrückten, kam der Mann herunter und wurde verhaftet.
Bis zu 250 Personen demonstrierten heute in #Dresden zum Tag gegen patriachale Gewalt. In Redebeiträgen wurde auch die enge Vernetzung von extremer Rechte und Antifeminismus betont. Es beteiligten sich verschiedene feministische, antifaschistische und kurdische Gruppen.
Weitere Eindrücke:
#le1911 #Leipzig
In Reden wurde jeglicher Zusammenarbeit mit Gruppen wie "Young Struggle" eine Absage erteilt. Insgesamt beteiligten sich bis zu 600 Personen an der Versammlung unter dem Motto: "Jetzt erst recht: Gegen den antisemitischen Normalzustand".
#le1911 #Leipzig