Piratenpartei CH

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Piratenpartei Schweiz – für die Informationsgesellschaft!
Transparenz, Bürgerrechte, Freiheit
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Show threadPiratenpartei CHFeb 23
Die gesamte MM findest du hier:
https://www.piratenpartei.ch/2026/02/23/stellungnahme-zum-bundesgesetz-ueber-kommunikationsplattformen-und-suchmaschinen-kompg/
Die Stellungnahme im Wortlaut:
https://www.piratenpartei.ch/wp-content/uploads/sites/2/2026/02/20260216-Vernehmlassungsantwort-KomPG.pdf
Stellungnahme zum Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG).

Die Piratenpartei hat ihre Stellungnahme zum Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) eingereicht. Das Gesetz enthält wichtige Ansätze zum Schutz der Nutzerinnen und Nutzer, schafft jedoch gleichzeitig strukturelle Anreize für vorauseilende Inhaltskontrolle und gefährdet damit die Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 BV). Die Piraten begrüssen prinzipiell das ...

Piratenpartei CHFeb 23
Die Piratenpartei hat ihre Stellungnahme zur Plattformregulierung (KomPG) eingereicht.
Insbesondere kritisieren wir folgende Punkte:
1. Empfehlungssysteme: Opt-In als Standard
2. Haftungsprivileg für Plattformen einfügen
3. Dauerhafter Ausschluss darf keine Massnahme sein
4. KI-generierte Inhalte müssen gekennzeichnet werden
5. Keine Verwendung schützenswerter Personendaten für Profiling und Werbung
6. Das Grundrecht auf Medienfreiheit ist gemäss Bundesverfassung auch auf Plattformen anzuwenden.
Piratenpartei CHFeb 11
Der massive Widerstand hat gewirkt!
Der Bundesrat will die vorgeschlagene Revision des VÜPF grundlegend überarbeiten und es wird eine weitere Vernehmlassung geben!
Danke an alle die an der Vernehmlassung kritisch teilgenommen haben!
Piratenpartei CHNov 30

Medienmitteilung:
Abstimmungsergebnis der Piraten-Initiative zur Digitalen Integrität

Die Piratenpartei nimmt das Ergebnis der Volksabstimmung zur Digitalen Integrität in Zürich mit grossem Bedauern zur Kenntnis und wir bedanken uns bei allen, die Ja gestimmt haben.

https://pp-zuerich.ch/abstimmungsergebnis-digitale-integritaet-in-zuerich/

Abstimmungsergebnis Digitale Integrität in Zürich - Piratenpartei Zürich

Piratenpartei Zürich
Piratenpartei CHNov 30
Guten Morgen
Falls du noch nicht abgestimmt hast, jetzt noch schnell los.
Falls du schon abgestimmt hast, MERCI!
#Abst25 #chvote #Zürich
Piratenpartei CHNov 27
Show threadPiratenpartei CHNov 27
Mit Daten spielt man nicht!
Wir erklären dir in Teil 5 unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #zürich
Show threadPiratenpartei CHNov 27
Mit Daten spielt man nicht!
Wir erklären dir in Teil 5 unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #zürich
Piratenpartei CHNov 26
Show threadPiratenpartei CHNov 26

Wie kann der Kanton Genf, der dank der Piratenpartei den Schutz der Digitalen Integrität bereits hat, die Daten unsere Kinder besser schützen?

In Zürich kannst Du am 30. Nov JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen:
NEIN zum Gegenvorschlag
JA zur Digitalen Integrität!
#Abst25 #CHVote #Zürich

Show threadPiratenpartei CHNov 26

Wie kann der Kanton Genf, der dank der Piratenpartei den Schutz der Digitalen Integrität bereits hat, die Daten unsere Kinder besser schützen?

In Zürich kannst Du am 30. Nov JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen:
NEIN zum Gegenvorschlag
JA zur Digitalen Integrität!
#Abst25 #CHVote #Zürich

Piratenpartei CHNov 25
Show threadPiratenpartei CHNov 25
Unsere Daten gehören uns, und wir entscheiden, wozu und für wie lange sie genutzt werden!
Teil 4 unserer sechsteiligen Reihe, heute das Recht auf Vergessenwerden.