Just me!

@henseler
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Geboren im Jahr der U.S. Supreme Court Miranda-Entscheidung: "You have the right to remain silent. Anything you say can and will be used... " Ja, auch hier! Beobachtet #FinanzFeudalismus #Lobbykratie #FinancialIntelligence
https://threema.id/UFUR9ZUT
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Falls sich immer noch jemand fragt, warum Deutschland ein so beliebtes Flüchtlingsland ist, kann sich auf der Website der #Bundesagentur ein Bild machen: deutsche Benefits auch auf Englisch und Arabisch. Es mag ja gute Gründe geben, aber wirklich ...
https://www.arbeitsagentur.de/en/financial-support/citizens-benefits
Bürgergeld in Germany | Federal Employment Agency

All persons capable of work and eligible for benefits can receive unemployment benefit II (Bürgergeld) from the age of 15 years until the legally stipulated age limit between 65 and 67 years.

Hallo, @bundestag, wird der Account auf Mastodon, also dem demokratisch organisierten, nicht ausspionierenden, nicht extremistische Inhalte unterstützendem Netzwerk, denn dann in Zukunft ähnlich oft aktualisiert und bespielt wie der geplante Tiktok-Kanal? Oder bleibt es bei einem Dreizeiler alle zwei Wochen?
Demokratische, faktenbasierte Diskussion ist ein Pakt der Willigen. Manche haben diesen Pakt aufgekündigt. SIE werden auf sachlicher Ebene nicht mehr erreicht. Eine Demokratie muss sich wirkungsvoll schützen. Besonders gegen Feinde im Inneren. Ein wichtiger Artikel dazu:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/gesellschaftliche-spaltung-polarisierung-ideologisch-affektiv-asyl-klima
Polarisierung: Was die Deutschen füreinander empfinden

Erstmals zeigen Daten im Detail, wie die Anhänger der Parteien übereinander denken. Welche Gruppe sich abkapselt. Und welches Thema am stärksten polarisiert.

ZEIT ONLINE
Lorenz Meyer (@thereallorenzmeyer.bsky.social)

Bluesky Social
Die größte Oppositionsfraktion ist gesichert rechtsradikal und die "demokratische Mitte" ist nicht in der Lage, ein Bild der Einigkeit abzugeben? Es gibt noch Abgeordnete von CDU / CSU / SPD, die glauben, man könne Merz schnell noch eins auswischen? Armes 🇩🇪!
https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html
Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl

Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: CDU-Chef Merz hat bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang keine Mehrheit erreicht. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - sechs weniger als benötigt.

tagesschau.de
"Der Bund muss möglicherweise 2,3 Milliarden Euro für unbezahlte Corona-Masken nachzahlen." (Juni 2024) Bin ja so froh, dass das exzessive Verbrennen von Steuergeldern einer politischen Karriere bei der CDU / CSU nicht im Wege stehen darf.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-unionsfraktionschef-100.html
Spahn ist neuer Unionsfraktionschef

Einen Platz am künftigen Kabinettstisch hat er nicht. Dafür ist der frühere Gesundheitsminister Spahn nun zum neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag gewählt worden - mit sehr großer Mehrheit.

tagesschau.de
Rechtsextremistisch, aber nicht verfassungsfeindlich? Oder doch? Und schon drängen sich Fragen nach der zukünftigen Parteienfinanzierung auf...
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-rechtsextrem-gesichert-100.html
Verfassungsschutz bezeichnet AfD vorerst nicht als "gesichert rechtsextrem"

Der Verfassungsschutz setzt die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" vorerst aus. Hintergrund: Die Partei klagt gegen die Einstufung.

Robert Fietzke (@robertfietzke.bsky.social)

Ich will keinen Scheiß-Weltraumbahnhof, ich will, dass Züge funktionieren und Brücken nicht einstürzen.

Bluesky Social
Das Ministerium "Forschung und Raumfahrt" geht an die CSU. Diese war in der Vergangenheit traditionell für das Verkehrsministerium zuständig. Wo Deutschland verkehrstechnisch steht, wissen wir alle. Eine konkretere Aussage, dass wir NICHT ins Weltall wollen, hätte man nicht formulieren können. #DLR
Statt immer wieder über die Anhebung der Lebensarbeitszeiten zu diskutieren, sollte endlich die # Beitragsbemessungsgrenze fallen. Nicht anheben, fallen! Sozialabgaben auf alle Einnahmen in unbegrenzter Höhe. Das wäre sozial. Die Schweiz macht es vor.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-04/diw-praesident-marcel-fratzscher-rente-reform
Marcel Fratzscher: DIW-Präsident fordert höheres Renteneintrittsalter

Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher beklagt die hohe finanzielle Belastung junger Menschen. Auch andere führende Ökonomen drängen die Bundesregierung zu Reformen.

ZEIT ONLINE