Heute im Bundestag

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Dieser Bot postet alle neuen Artikel bei »Heute im Bundestag«. Admin: @jannis.

Stand und Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Stand und Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106974

Stand und Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung.

Berlin: (hib/MIS) Zum Stand und zur Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung nimmt die Bundesregierung in der Antwort (21/1346) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1115) Stellung....

Deutscher Bundestag

Zukunft des "Fonds Sexueller Kindesmissbrauch"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung prüft derzeit, wie sie den "Fonds Sexueller Kindesmissbrauch" weiterführen kann und verteidigt in einer Antwort außerdem den Antragsstopp.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106972

Zukunft des 'Fonds Sexueller Kindesmissbrauch'

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass Betroffene von sexuellem Kindesmissbrauch auch in Zukunft verlässliche und wirksame Hilfen erhalten. Das betont die...

Deutscher Bundestag

AfD fragt nach politischer Bildung in Fördergebieten

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt nach politischer Bildung in wirtschaftlichen Fördergebieten.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106982

AfD fragt nach politischer Bildung in Fördergebieten

Berlin: (hib/MIS) 'Der 'Kampf gegen Rechts' im Zusammenhang mit der Transformation der deutschen Industrie und des Mittelstands' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (21/1334) der...

Deutscher Bundestag

Publikationen und Veranstaltungen der Regierung 2024

Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die Print- und Online-Publikationen, Veranstaltungen, Podcasts und Videos der Bundesministerien im Jahr 2024 auf.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106980

Publikationen und Veranstaltungen der Regierung 2024

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (21/1338) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1146) die Print- und Online-Publikationen, Veranstaltungen, Podcasts...

Deutscher Bundestag

Bundesregierung verteidigt Mindestlohn

Arbeit und Soziales/Antwort Der Mindestlohn verhindert ein "Ausfransen" der Löhne nach unten, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106970

Bundesregierung verteidigt Mindestlohn

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort (21/1403) auf eine Kleine Anfrage (21/1220) der Fraktion Die Linke den Mindestlohn im allgemeinen und ihre Mindestlohnpoliti...

Deutscher Bundestag

Visa und Aufenthaltserlaubnisse nach der Westbalkanregelung

Inneres/Antwort Über die Zahl der seit dem 1. Juni 2024 erteilten Visa und Aufenthaltserlaubnisse nach der sogenannten Westbalkanregelung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106978

Visa und Aufenthaltserlaubnisse nach der Westbalkanregelung

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der durch die sogenannte Westbalkanregelung eingereisten Personen seit der Entfristung und Kontingenterhöhung dieser Regelung zum 1. Juni 2024 ist ein Thema...

Deutscher Bundestag

Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutzorganisationen

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf AfD-Anfrage über die von 2020 bis 2027 bewilligten Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutzprojekte.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106976

Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutzorganisationen

Berlin: (hib/SAS) In einer Antwort (21/1367) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/1081) informiert die Bundesregierung über die zwischen 2020 und 2027 bewilligten Haushaltsmittel...

Deutscher Bundestag

Gesunde und sichere Arbeit

Arbeit und Soziales/Antwort Das Programm "ARBEIT: SICHER + GESUND" ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106940

Gesunde und sichere Arbeit

Berlin: (hib/CHE) Im Fokus des Programms 'ARBEIT: SICHER + GESUND (ASUG)' steht die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und damit das Ziel, Beschäftigte wirksam vor Gefahren und...

Deutscher Bundestag

Förderkriterien des EGF

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die Förderrichtlinien des Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung (EGF).

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106938

Förderkriterien des EGF

Berlin: (hib/CHE) Auch Selbstständige können durch den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) mitgefördert werden. Dies ergebe sich aus Artikel 6 der EGF-VO,...

Deutscher Bundestag

AfD erkundigt sich nach Ausbildungsprojekt in Bangladesch

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Förderung eines Projekts zur beruflichen Ausbildung in Bangladesch.

📰 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1106948

AfD erkundigt sich nach Ausbildungsprojekt in Bangladesch

Berlin: (hib/JOH) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/1355) nach Problematiken in Bangladesch, die aus Sicht der Bundesregierung ein Projekt des Bundesministeriums...

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