hab 2 Invite Codes für den Blauen Himmel.
Oliver Helm ☑️
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Finanzreferent der Linksfraktion Sachsen-Anhalt, Krisenkommunikation, Mediation, Moderation, Novum in der Parlamentsgeschichte (ND), demokratiegefährdende Tweets, #pnpde
„Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit“ in Verbindung mit der „Umstellung von Geld- auf Sachleistungen“ klingt für mich wie Sklaverei. Die schnelle Anerkennung von Berufsabschlüssen und Arbeitserlaubnis würde wesentlich mehr zur Integration beitragen. https://www.berliner-zeitung.de/news/migration-laender-fordern-pflicht-zu-gemeinnuetziger-arbeit-fuer-asylbewerber-li.2148002
Wenn der Sozialchauvinismus wieder so richtig kickt. Schwarzrot widert mich einfach nur noch an. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/10/rbb-exklusiv-senat-pilotprojekt-zwangsraeumungen-ende-berlin.html
Berliner Senat beendet Pilotprojekt zur Vermeidung von Zwangsräumungen
Mit der persönlichen Zustellung von Räumungsklagen wollte die ehemalige Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) die Zahl der Räumungen verringern. Die neue Justizsenatorin Felor Badenberg beendet das Projekt - es sei "nicht zielführend". Von Sebastian Schöbel
Hat jemand nen Bluesky Invite für mich bitte?
These: Nur dadurch war der Aufstieg Wagenknechts zu ihrer heutigen Popularität überhaupt möglich. Mit ihr saß immer eine Vertreterin "der Linken" auf den Sofas. Mit tatsächlich linken Thesen und Lösungen musste man sich aber nicht auseinandersetzen.
Ähnlich sieht es in der Migrationsfrage aus. es geht nur darum, wann auf wieviele Einwandernde begrenzt werden müsse; nie OB das überhaupt sinnvoll wäre. Es wird so getan, als sei es ein Natugesetz, dass die Kommunen mit der Zahl der Flüchtenden überfordert wären und als Ursache wird nur die Anzahl der Menschen genannt. Nie sagt jemand, dass es diese Probleme nicht gäbem würdeb Bund und Länder angemessen finanzieren. So reproduziert sich der Narrativ der "Migrationskrise".
In deutschen Diskursen findet eine linke Perspektive nicht statt. Redaktionen bemühen sich seit eh und je darum, das weiterhin so zu praktizieren. Finanzpolitik: Der Narrativ der Notwendigkeit einer Schuldenbremse wird nie hinterfragt. Es wird ausschließlich die Ausgabenseite eines Haushalts betrachtet, nie die Einnahmen. Unternehmenssteuern werden als Abwanderungsgrund antagonisert. In poltischen Sendungen geht es nur darum, wo und wieviel gespart werden muss, nie darum OB überhaupt.
Wie unsouverän kann man auf eine Frage nach einer Stellenbesetzung antworten.
Manja Schreiner: Ja.