Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu. Von Torben Lehning.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gutachten-verfassung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD

Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu.

tagesschau.de

@tagesschau

Also mit Verlaub liebe #tagesschau , gar nichts ist beim #pruef en zum erliegen gekommen. Wir fangen grad erst an und wir werden jeden Monat mehr! Bis die Prüfung läuft!

#pruef_NRW #afdverbot

PRÜF HEUTE — SCHÜTZ MORGEN! - PRÜFt rechtsextreme Parteien!

PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! PRÜF mit am 11.07.: Das Bundesverfassungsgericht soll alle rechtsextremen Parteien überprüfen.

PRÜFt rechtsextreme Parteien!