Nico Semsrott„Das Ergebnis des Gutachtens ist eindeutig:
Die AfD ist verfassungswidrig.“
Barbara Wagner@nicosemsrott @Freiheitsrechte Alles andere hätte jetzt auch überrascht. Dennoch bin ich sehr dankbar für die Sachlichkeit und Professionalität. So geht Wissenschaft!
stefan (stefbun)@nicosemsrott bleibt zu hofffen dass das auch bei den Organen ankommt die ein Verbotsverfahren einleiten können. 
Hoffen auf den Bundesrat!
Danke für die tolle wissenschaftlich fundierte und Ergebnisoffene Prüfung @Freiheitsrechte
Hoffen auf den Bundesrat!
Danke für die tolle wissenschaftlich fundierte und Ergebnisoffene Prüfung @Freiheitsrechte
Helge 🤍
🇳🇴@nicosemsrott @Freiheitsrechte
Auf nach Erfurt und #widersetzen
Buridan's procrastinator ⁂@nicosemsrott @Freiheitsrechte
"Und ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die AfD hätte deshalb wahrscheinlich Erfolg."
Wow, das ist noch einmal eine ... deutlich stärkere Aussage!
#AfDVerbotJetzt - keine Zeit mehr verlieren!
Christian Klüber-Demir 🏈@nicosemsrott @Freiheitsrechte
Je schneller die faschistische Organisation verboten wird, desto besser.
Aber viel mehr interessiert mich eigentlich, warum 1/3 der Deutschen bewusst den Nationalsozialmus zurück haben wollen...
Was machen wir (langfristig) mit den Wählern der AfD?
Franziska Köppe | madiko@ckd Wir müssen nichts mit den Wähler:innen der AfD "machen". Menschen passen sich an Systeme und Regeln an. Heißt im Umkehrschluss: Wir müssen die Regeln ändern -- mehr echte gesellschafts-politische Beteiligung (nicht Befragung, echtes Mitgestalten) und vor allem eine faire Verteilung der erarbeiteten Gewinne -- am besten zuerst an Kommunen, die dann an Länder und die an den Bund. Es gibt die Konzepte. Wenn wir sie angehen, schöpfen die Menschen Hoffnung.
@madiko @nicosemsrott @Freiheitsrechte
Ich bin da nicht so optimistisch wie Sie:
Ein Drittel der Mitbürger ist ausländerfeindlich und findet ein autoritäres System attraktiv - das wird sich m. E. nicht ändern, nur weil die AfD verboten wird...
@ckd ich bin ein optimistischer Mensch (Humanistin), das ist richtig. Meine Erfahrung ist, dass wir Menschen nicht ändern können. Menschen, die in Existenz-Not sind und Angst vor der Zukunft haben, treffen dumme Entscheidungen. Entscheidungen, die ihnen selbst schaden. Das können wir jedoch nur ändern, wenn wir uns den Regel-Änderungen stellen. Jeder in seinem Einfluss-Bereich und wir als Gesellschaft. Und ja, ich bin bei Ihnen: So wie bisher geht's nicht.
@madiko @nicosemsrott @Freiheitsrechte
Bei vielem gebe ich Ihnen recht, aber es klingt aus Ihrem Posting auch so ein bisschen durch, dass AfD-Wähler Protestwähler sind.
So richtig mag ich daran nicht mehr glauben. Ich habe (vor langer Zeit) eine Weile in Österreich gelebt und irgendwann verstanden: Die Wähler der FPÖ unter Jörg Haider waren mehrheitlich auch keine Protestwähler, sondern fast alle heimlich wirklich kleine Nazis, die sich einen Führer wünschten wie "damals".
Das ist ziemlich erschütternd und ernüchternd, aber die politische Entwicklung in den USA und bei uns scheint das eher zu bestätigen.
Aber ja, klare Kriminalisierung von politischen Bewegungen, die Demokratie und Freiheitsrechte abschaffen wollen, ist ein erster Schritt.
Aber dann? Bessere Bildung...?
@ckd Vielen Dank für die interessante Diskussion. Indes gebe ich mich der Hitze geschlagen. Zudem ist das hier alles so extrem verkürzt darstellbar. Kurz war ich geneigt, Ihnen Buch-Tipps zu geben. Doch so überheblich möchte ich nicht sein. Ein anderes Mal wieder? Ich bitte um Entschuldigung. (gesendet aus dem Büro eines Dach-Geschosses im Stuttgarter Kessel bei >35°C ohne Klima-Anlage)
Felix@ckd @madiko Mir war das bis vor kurzem auch nicht so klar, aber es ist bei weitem kein Drittel der Menschen, das die AFD toll findet. Die Wahlergebnisse schließen u.a. Nichtwähler, Wähler der "Sonstigen", Nicht-Wahlberechtigte (u.a. ohne dt. Staatsbürgerschaft) sowie alle Kinder und Jugendliche aus. Immer noch schlimm genug, aber ganz so schlimm wie man denkt ist es noch nicht.
Ansonsten sehe ich es sehr ähnlich wie @madiko .
Ansonsten sehe ich es sehr ähnlich wie @madiko .
jfor@nicosemsrott @Freiheitsrechte
Vielleicht dürfen bei den nächsten Wahlen auch die Deutschen im Ausland wählen.
Das hat letztes Mal bei mehreren Millionen nicht geklappt.
Andreas Esch 🖖@nicosemsrott @Freiheitsrechte
Seht ihr auch den Aufschrei in den Leitmedien? 👀
GonoMobil@nicosemsrott @Freiheitsrechte Wieder ein neutrales #Gutachten, dessen eindeutiges Ergebnis niemanden überraschen dürfte. Außer vielleicht unseren Innenminister, dessen krude Rechtseinschätzungen traditionell keiner gerichtlichen Überprüfung standhalten.
https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/afd-gutachten
