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@ArnoldSchiller Ein Screenshot eines Twitter-Threads des Accounts [@]miriam_vollmer, bestehend aus sechs durchnummerierten Tweets. Der Inhalt befasst sich mit dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Zusammenhang mit IPCC-Szenarien und Emissionsbudgets. Die Tweets erläutern die Quellen des Gerichts und die Verteilung von Emissionsbudgets zwischen den Generationen.

Der Text lautet: „Auf mehrfache Anfrage: Der Klimabeschluss des BVerfG beruht nicht auf einem expliziten IPCC-Szenario, erst recht nicht auf dem Extremszenario SSP5-8.5. Es fußt auf einem Budgetsatz, den das BVerfG in Rn. 16 ff. auffüh aufführt (1/6) Eine Hauptquelle des BVerfG stellt das SRU Sondergutachten von 2019 dar, das Szenario nicht einmal erwähnt. Dass es auch nicht indirekt zugrunde liegt, ergibt sich aus Rn. 19, wo ein globaler Temperaturanstieg mehr als 3 3°C (nicht: 4) bis 2100 erwähnt wird (2/6) Aus dem politischen Ziel einer Begrenzung des Anstiegs haben IPCC und SRU Budgets berechnet. Das BVerfG legt seine Quellen offen, das unwahrscheinliche Extremszenario spielt auch hier keine Rolle (3/6) Das von 2021 an gerechnete Budget soll dann, so das BVerfG - so dass zwischen den Generationen verteilt wird, dass keine in ihrer Freiheit überm übermäßig beschränkt wird. Das ist der Kern der Entscheidung: Keiner soll so viel Kuchen essen, dass spätere Gäste leer ausgehen (4/6) Dass das BVerfG nicht von einem Szenario der Untätigkeit ausgegangen ist, zeigt auch, dass es eine Beschwerde wegen gesetzgeberischen Unterlassens als unzulässig abgewiesen hat, denn der Gesetzgeber hatte zu wenig, nicht aber nichts getan (5/6) Insofern erscheint es eher irreführend, dass das BVerfG seine Rechtsprechung nunmehr auf Gegenwartsemissionen bezieht. Mehr Budget für Gegenwartsemissionen durch wachsende EE-Anteile realistisch, die Budgets verschieben und CO2-Preise senken (6/6)“

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