ijHeute morgen bin ich aufgewacht und die AfD wurde immer noch nicht verboten.
Ich moechte aufstehen und morgens im Radio hoeren, dass die AfD verboten, die Bueros durchsucht und das Vermoegen eingezogen wurde.
Mensch, Marina@ij Das wäre so wunderbar - eigentlich müsste es selbstverständlich sein und schon längst geschehen sein #AfDVerbot
Gemini@energisch_ @ij
Müsste, sollte, hätte...
Da fehlt der politische Wille und z.T. steht dem auch das BVG entgegen.
Die NPD hat man nicht verboten weil zu klein und unbedeutend.
Bei der AFD hieß es, man könne doch keine Partei verbieten, die 20 % der Bevölkerung repräsentiert. Ergo, zu groß, zu bedeutend.
Dito, wenn sie erstmal irgendwo in der Regierung sind.
Ich, als Nichtverfassungsrechtler, kann im Art. 21 GG keine quantitative Aussage finden.
Es geht darin allein um Willen und Intention.
Müsste, sollte, hätte...
Da fehlt der politische Wille und z.T. steht dem auch das BVG entgegen.
Die NPD hat man nicht verboten weil zu klein und unbedeutend.
Bei der AFD hieß es, man könne doch keine Partei verbieten, die 20 % der Bevölkerung repräsentiert. Ergo, zu groß, zu bedeutend.
Dito, wenn sie erstmal irgendwo in der Regierung sind.
Ich, als Nichtverfassungsrechtler, kann im Art. 21 GG keine quantitative Aussage finden.
Es geht darin allein um Willen und Intention.
Tía Tula@gemini @energisch_ @ij Ganz genau.
Die Begründung dafür, dass die NPD derzeit nicht verboten wurde, ist im Prinzip die Begründung dafür, dass die noafd verboten werden kann/ muss.
Aber die Parteien wollen nicht, die cxU nicht und die sPD offenbar auch nicht. Man hört zumindest nichts oder nicht viel und S. Esken war gegen ein Verbot, weil D eine "wehrhafte Demokratie" habe. Wie wehrhaft sehen wir.
Die Begründung dafür, dass die NPD derzeit nicht verboten wurde, ist im Prinzip die Begründung dafür, dass die noafd verboten werden kann/ muss.
Aber die Parteien wollen nicht, die cxU nicht und die sPD offenbar auch nicht. Man hört zumindest nichts oder nicht viel und S. Esken war gegen ein Verbot, weil D eine "wehrhafte Demokratie" habe. Wie wehrhaft sehen wir.
@IreneMoews ...spaetestens im Herbst in Thueringen und in MV, wenn ich das richtig im Kopf hab.
Mir graut es schon... grmpf...
@ij @gemini @energisch_ 👍 Und nicht nur in Deutschland.
So wie's aussieht, gibt's aus Südeuropa bald noch eine Regierung mit Rechts-Fascho-Koalition.
So wie's aussieht, gibt's aus Südeuropa bald noch eine Regierung mit Rechts-Fascho-Koalition.
@IreneMoews @energisch_ @ij
Nicht ganz.
Im Grunde müsste jede Partei turnusmäßig, in jedem Fall aber bei Verdacht, über#pruef werden.
Ohne parlamentarische Absegnung! Genau dafür haben wir den Verfassungsschutz.
a) der Schutz der Demokratie ist zu wichtig
b) echte Demokraten haben nichts zu befürchten 😉
c) eine Demokratie ist nur dann wehrhaft, wenn sie ihre Mittel auch einsetzt
Nicht ganz.
Im Grunde müsste jede Partei turnusmäßig, in jedem Fall aber bei Verdacht, über#pruef werden.
Ohne parlamentarische Absegnung! Genau dafür haben wir den Verfassungsschutz.
a) der Schutz der Demokratie ist zu wichtig
b) echte Demokraten haben nichts zu befürchten 😉
c) eine Demokratie ist nur dann wehrhaft, wenn sie ihre Mittel auch einsetzt
@gemini @energisch_ @ij Griechenland hatte vor ein paar Jahren eine Partei verboten, die dann aus den Parlamenten flog. Griechenland hat Demokratie erfunden und kann das. Warum wir nicht??