Victoria Broßart, MdBMay 20

Der Verkehrsausschuss hat heute die Weiterplanung der NBS Augsburg - Ulm mit der aktuellen Vorzugsvariante beschlossen. Einen Regionalhalt in Zusmarshausen gibt es vom Bund nicht, aber dort und an anderen Stellen sollen Flächen freigehalten werden, damit der Freistaat dort Regionalhalte bauen kann, wenn er es selbst zahlt.

Ob es allerdings Geld für die Weiterplanung gibt steht noch in den Sternen 🙃

Show threadFab AtaqeMay 20
@GrueneVictoria schön, immerhin schritte in die richtige Richtung.
Wahrscheinlich kommt die vor MA/FF und allem was durch Nds führt.
Lieber Herr merz, wie war das mit der Zusage, dass die Neubauprojekte nicht am Geld scheitern werden? Wäre doch absurd, in den 500 Mrd für INFRASTRUKTUR UND KLIMASCHUTZ kein Geld für eine Bahnstrecke zu finden.
Show threadVictoria Broßart, MdBMay 20

@fataqe Sie wollen das Geld aus dem Sondervermögen ja nur für Sanierung verwenden. Neubau soll aus dem Haushalt bezahlt werden. Da ist aber gar kein Geld im Verkehrsetat übrig, da man alles umgeschichtet hat um Klientelgeschenke für Markus Söder zu bezahlen.

Also nein, sie wollen keine Neubaustrecken bezahlen

Show threadFab Ataqe
@GrueneVictoria bei mir war das bisher nur mit 'drohend' abgespeichert.
Sind die Gelder aus dem SV schon verplant und es ist nichts für Neubaustrecken übrig?
May 20 at 2:05pmWeb
Show threadVictoria Broßart, MdBMay 20
@fataqe Naja theoretisch ist noch ganz viel übrig, da das in Jahresscheiben verplant wird. Aber die Finanzplanung der Koa sieht halt diverse Umschichtungen und Handstände vor, sodass letztlich während diese Koalition reagiert kein Geld für den Neu- und Ausbau da ist