Serie: Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

1/13 — Die Sprache
Pistorius, 29.10.2023: „Wir müssen kriegstüchtig werden."
Nicht verteidigungsfähig. Nicht wehrhaft. Kriegstüchtig.
Kein Versprecher. Ein Programm.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-regierungsbefragung-1002264
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/bundeswehr-2024/556392/kriegstuechtig/

#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Deutscher Bundestag - Boris Pistorius: Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Russland als Bedrohung nicht nur für Georgien und Moldawien, sondern „letztlich auch für die Nato“ bezeichnet. In der Regierungsbefragun...

Deutscher Bundestag

Serie: Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

2/13 — Das Geld & Renten unterm Messer

Wehretat 2026: 108,2 Milliarden Euro.
Gleichzeitig: Bürgergeld abgeschafft. Kinderregelsätze eingefroren. 764.000 Rentner: Rente reicht nicht. Ab Juli auch ihre Miete gedeckelt.

Rentenkommission 2026: Rente mit 68, 69, 70? Alles möglich.

Die Botschaft: Arbeitet länger oder sterbt früher. Kostet weniger.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw48-de-haushaltsgesetz-2026-dritte-lesung-1126152
https://www.gegen-hartz.de/news/rente-mietuebernahme-fuer-rentner-gekuerzt-neues-gesetz-trifft-grundsicherung-ab-juli
#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Deutscher Bundestag - Bundestag beschließt Ausgaben von 524,54 Milliarden Euro für 2026

Der Bundestag hat am Freitag, 28. November 2025, den Bundeshaushalt für 2026 mit Ausgaben von 524,54 Milliarden Euro beschlossen. In namentlicher Abstimmung stimmten dem Haushaltsgesetz...

Deutscher Bundestag

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

3/13 — Die Arbeitskraft

Ab 1. Juli: Weiterbildung nur noch nachrangig. Vermittlungsvorrang. Über 30, niedrig qualifiziert? Direktvermittlung. Irgendwohin.

CDU/CSU: Weiterbildung nur „wo es wirklich Sinn macht."
Kanonenfutter braucht keine Berufsausbildung.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw10-de-grundsicherung-1150460

#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Deutscher Bundestag - Umgestaltung des Bürgergelds zur Grundsicherung beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2026, nach einstündiger Aussprache die von der Bundesregierung geplante Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung beschlossen....

Deutscher Bundestag

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

4/13 — Die Menschen

1,8 Millionen Kinder in Armut. 764.000 Rentner: Rente reicht nicht. Mietdifferenz aus dem Regelsatz.
25 Euro Kinderbonus.
Butter oder Kanonen?

Butter ist sowieso ungesund.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw10-de-grundsicherung-1150460
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Deutscher Bundestag - Umgestaltung des Bürgergelds zur Grundsicherung beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2026, nach einstündiger Aussprache die von der Bundesregierung geplante Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung beschlossen....

Deutscher Bundestag

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

5/13 — Die Spirale

Rheinmetall. Lockheed. Raytheon. Rostec.
Alle rüsten auf. Alle profitieren. Auf beiden Seiten. Gleichzeitig.

Jede Aufrüstung hier ist Bedrohung dort — und umgekehrt.

Das ist kein Unfall. Das ist Geschäftsmodell.
https://www.telepolis.de/features/Ruestungsspirale-2025-Wiederholen-wir-die-Fehler-von-1914-10347429.html
#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Rüstungsspirale 2025: Wiederholen wir die Fehler von 1914?

Vor 110 Jahren trieb eine Rüstungsspirale Europa in den Ersten Weltkrieg. Der Westen handelt heute erneut, "bevor Russland zu stark wird". Ein Essay.

heise online

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

6/13 — Muster I: 1914

Burgfrieden: Sozialpolitik eingefroren. Gewerkschaften eingebunden. Rüstung priorisiert.

Nachdem die Mobilisierungsbefehle erteilt waren, vermochte keine politische Intervention mehr zu verhindern, dass sich die Militärmaschinerien in Bewegung setzten.

17 Millionen Tote.
Bekannt?
https://www.bpb.de/themen/erster-weltkrieg-weimar/ersterweltkrieg/155305/burgfrieden-und-innenpolitik/
#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Burgfrieden und Innenpolitik | Der Erste Weltkrieg | bpb.de

Innen- und Außenpolitik waren während des Ersten Weltkrieges eng miteinander verwoben. Jahrelang hielt der politische "Burgfrieden". Als er brüchig wurde, zeigten sich auch die inneren Widersprüche

bpb.de

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

8/13 — Die Schlafwandler

Clark, 2013: Niemand hat 1914 den Krieg gewählt. Alle haben die Bedingungen geschaffen, unter denen er unvermeidlich wurde.

Bündnisse. Spiralen. Zeitpläne. Ein Attentat.

17 Millionen Tote.

Wir erinnern uns. Hoffentlich.
https://www.bpb.de/themen/erster-weltkrieg-weimar/ersterweltkrieg/
#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Der Erste Weltkrieg | bpb.de

Der Erste Weltkrieg gilt als Zäsur des beginnenden 20. Jahrhunderts: Er prägte als "Urkatastrophe" alle Bereiche von Staat, Gesellschaft und Kultur – und den weiteren Verlauf der neueren Geschichte.

bpb.de

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

8.1/13 — Schutz & Wer bleibt?

1990: 2.000 öffentliche Schutzräume.
2007: Bundesinnenministerium gibt alle Bunker auf.
2023: Faeser — Bunker für Millionen? Wird es nicht geben.
Heute: 579 Anlagen. 477.000 Plätze. Für 84 Millionen Menschen.

Kein funktionsfähiger öffentlicher Schutzraum mehr in Deutschland.

Wer bleibt?
https://www.bbk.bund.de/DE/Themen/Risikomanagement/Baulicher-Bevoelkerungsschutz/Schutzbauwerke/schutzbauwerke_node.html
#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Schutzbauwerke

Zu Schutzbauwerken zählen öffentliche Schutzräume, wie Hoch- und Tiefbunker, aber auch sogenannte Mehrzweckanlagen. Zuständig für die öffentlichen Schutzräume ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

BBK

Deutschland auf dem Weg in die Kriegswirtschaft?

8.2/13 — Merz & Co & Was wirklich passiert

2024: Kanzleramt übt geheim den Ernstfall. Ausweichsitz der Regierung.
Für die Bevölkerung im Verteidigungsfall:
— Wehrpflicht reaktivierbar
— Berufsfreiheit einschränkbar
— Brief- und Fernmeldegeheimnis aufhebbar
— Meinungsfreiheit einschränkbar
— Zwangsverpflichtung zu Zivilschutzaufgaben
Lebensmüde sind die nicht. Die haben Pläne.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12a.html

#CuiBono #Friedensgesicht #Kriegswirtschaft

Art 12a GG - Einzelnorm