HateAidErfolg vor Gericht! Rechtsradikale wollten uns als Faschistinnen diffamieren. Das Oberlandesgericht hat das jetzt gestoppt. Das ist ein Erfolg und ein wichtiges Signal für alle: Der Rechtsstaat schützt kritische Stimmen. Wer sich wehrt, kann gewinnen.
DocUnvernunftLässt sich die erste Instanz nicht belangen wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und wegen Verleumdung und übler Nachrede im Amt?
Bfranz