Sitzung Stadtrat

StR/161/2026

📅 06.05.2026 15:05-20:38 Uhr

📍 Frankfurter Hof Mainz, Augustinerstraße 55, 55116 Mainz

⬇️ Tagesordnungspunkte unter diesem Toot

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SessionNet | Stadtrat - 06.05.2026 - 15:05-20:38 Uhr

Jährlicher Konnexitätsbericht (Die Linke)

Vorlage: 0786/2026

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SessionNet | TOP Ö 1: Jährlicher Konnexitätsbericht (Die Linke)

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Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD)

Vorlage: 0791/2026

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SessionNet | TOP Ö 3: Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD)

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Gemeinsamer Antrag: Junges Mainz: Freizeitflächen - konsumfrei, digital und sicher (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD )

Vorlage: 0792/2026

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SessionNet | TOP Ö 4: Gemeinsamer Antrag: Junges Mainz: Freizeitflächen - konsumfrei, digital und sicher (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD )

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Weiterentwicklung der Preisgestaltung - Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP)

Vorlage: 0793/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125439

SessionNet | TOP Ö 5: Weiterentwicklung der Preisgestaltung - Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP)

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Erhaltungssatzungen weiterentwickeln (FDP)

Vorlage: 0794/2026

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Gemeinsamer Antrag: Ausbau von Second-Stage-Wohnangeboten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Die Grünen, CDU, SPD)

Vorlage: 0796/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125441

SessionNet | TOP Ö 7: Gemeinsamer Antrag: Ausbau von Second-Stage-Wohnangeboten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Die Grünen, CDU, SPD)

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Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein (Volt)

Vorlage: 0798/2026

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SessionNet | TOP Ö 8: Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein (Volt)

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Einfache Sprache (CDU)

Vorlage: 0448/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125089

(ÖDP) Weiterentwicklung der Begrünung in Mainz

Vorlage: 0460/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125090

SessionNet | TOP Ö 11: (ÖDP) Weiterentwicklung der Begrünung in Mainz

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Zukunft des Mainzer Tierheims (ÖDP)

Vorlage: 0615/2026

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SessionNet | TOP Ö 12: Zukunft des Mainzer Tierheims (ÖDP)

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SessionNet | TOP Ö 13: #mainzGlänzt (DIE GRÜNEN)

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Umleitungen Feste und Veranstaltungen (DIE GRÜNEN)

Vorlage: 0639/2026

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SessionNet | TOP Ö 14: Umleitungen Feste und Veranstaltungen (DIE GRÜNEN)

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Anfrage GF ZBM (Die FRAKTION)

Vorlage: 0674/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125135

Anfrage Landesrechnungshof (Die FRAKTION)

Vorlage: 0684/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125136

Ausweichwege für Fuß- und Radverkehr während des Rückbaus der Hochbrücke (CDU)

Vorlage: 0697/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125221

SessionNet | TOP Ö 17: Ausweichwege für Fuß- und Radverkehr während des Rückbaus der Hochbrücke (CDU)

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Parken in Mainz (CDU)

Vorlage: 0698/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125222

SessionNet | TOP Ö 18: Parken in Mainz (CDU)

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Stiftungen (CDU)

Vorlage: 0699/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125223

Printprodukte (CDU)

Vorlage: 0700/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125224

Invasive Tier- und Pflanzenarten im Mainzer Stadtgebiet (Volt)

Vorlage: 0705/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125225

SessionNet | TOP Ö 21: Invasive Tier- und Pflanzenarten im Mainzer Stadtgebiet (Volt)

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Mainz kontrolliert – aber wohin sollen Radfahrende eigentlich ausweichen? (Volt)

Vorlage: 0706/2026

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125226

gem. Antrag: Ausbau von Second-Stage-Wohnangeboten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Die Grünen, CDU, SPD)

Vorlage: 0796/2026/1

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125588

SessionNet | TOP Ö 7: gem. Antrag: Ausbau von Second-Stage-Wohnangeboten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Die Grünen, CDU, SPD)

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Ergänzungsantrag Weiterentwicklung der Preisgestaltung- Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP) (AfD)

Vorlage: 0793/2026/1

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125631

SessionNet | TOP Ö 5.1: Ergänzungsantrag Weiterentwicklung der Preisgestaltung- Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP) (AfD)

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gem. ÄA Weiterentwicklung der Preisgestaltung - Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP)- (DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Vorlage: 0793/2026/2

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125642

SessionNet | TOP Ö 5.2: gem. ÄA Weiterentwicklung der Preisgestaltung - Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP)- (DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

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Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD) (ÖDP)

Vorlage: 0791/2026/1

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125628

SessionNet | TOP Ö 3.1: Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD) (ÖDP)

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Änderungsantrag Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD) (AfD)

Vorlage: 0791/2026/2

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125630

SessionNet | TOP Ö 3.2: Änderungsantrag Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD) (AfD)

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gem. Antrag: Beratung rund um’s Thema Wohnen einfacher finden – digital gebündelt, vor Ort erreichbar (DIE GRÜNEN, CDU, SPD)- neue Fassung

Vorlage: 0790/2026/1

https://bi.mainz.de/to0050.php?__ktonr=125549

SessionNet | TOP Ö 2: gem. Antrag: Beratung rund um’s Thema Wohnen einfacher finden – digital gebündelt, vor Ort erreichbar (DIE GRÜNEN, CDU, SPD)- neue Fassung

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