Grüne Jugend GAGAm 15.10.2023 haben wir uns online zum Angriff der Hamas des 07. Oktobers 2023 geäußert und diesen scharf verurteilt. Zu dieser Haltung stehen wir bis heute, allerdings erfordern die Ereignisse der letzten zweieinhalb Jahre eine erneute Einordnung.
Durch die israelische Offensive in Gaza, welche vom UN-Menschenrechtsrat und den meisten Menschenrechtsorganisationen und Genozidforscher*innen dieser Welt als Genozid bezeichnet wird, tritt immer mehr zu Tage, wie Palästinenser*innen von der Regierung und großen Teilen der israelischen Gesellschaft entmenschlicht werden.
Das Leid in Gaza ist unermesslich: Journalist*innen, Ärzt*innen, ausländische Hilfskräfte, ja selbst Kleinkinder wurden und werden von der IDF ermordet.
Das Leid in Gaza ist unermesslich: Journalist*innen, Ärzt*innen, ausländische Hilfskräfte, ja selbst Kleinkinder wurden und werden von der IDF ermordet.
In israelischen Gefängnissen werden Menschen ohne Urteil oder Anklage festgehalten und sollen laut dem neuen Todesstrafengesetz, welches ausschließlich für Palästinenser*innen gilt, sogar hingerichtet werden. Seit die Welt ihre Aufmerksamkeit auf den Angriff im Iran richtet, wird die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik im Westjordanland unaufhaltsam vorangetrieben.
Während die Todeszahlen in Gaza trotz angeblicher Waffenruhe täglich steigen und Kriegsverbrechen im Libanon an der Tagesordnung sind, lädt unsere Regierung nach wie vor Vertreter*innen der rechtsextremen Regierung ein, bezeichnet diese als Freunde und unterstützt diesen Völkermord auch noch mit Rüstungslieferungen und Abstimmungen in UN und EU.
Als GJ GAG stellen wir uns solidarisch an die Seite all jener, die gewaltfrei gegen diese Ungerechtigkeit aufbegehren, sei es durch Spenden an Hilfsorganisationen, gezielten Boykott oder Protest auf den Straßen, welcher leider immer wieder Schauplatz von Polizeigewalt und unnötigen Repressionen wird oder als Vehikel dient, um wahlweise gegen jüdische oder muslimische Mitbürger*innen zu hetzen.
Es ist erschreckend, wie leichtfertig der Vorwurf des Antisemitismus aufgebracht wird, um jede Kritik am brutalen Vorgehen Israels im Keim zu ersticken. Natürlich dürfen Juden in Deutschland nicht für die Verbrechen Israels verantwortlich gemacht werden. Jüdisches Leben ist ein fester Teil unseres Landes und unserer Kultur und muss von uns allen geschützt werden. Das steht allerdings nicht im Widerspruch zu einer klaren Position gegenüber Israel und seiner Regierung.
Zu lange wurde weggeschaut, geschwiegen, beschönigt. Europa muss handeln, denn wir machen uns ansonsten zu Komplizen in einem schrecklichen Verbrechen.