⛽ Entlastung? Nein – Extragewinne für Konzerne!

Das neue Maßnahmenpaket der Bundesregierung soll Bürger*innen entlasten – doch in Wirklichkeit profitieren vor allem die Mineralölkonzerne.

Die Senkung der Energiesteuer um 17 Cent?
👉 Wird nicht bei den Menschen ankommen, sondern in den Kassen der Konzerne landen.

🧵

Unser Landessprecher Gerrit Schienke warnt:
„Steuersenkungen ohne Kontrolle führen zu gleichbleibenden Preisen – und höheren Gewinnen. Die Mineralölkonzerne vergolden schon jetzt ihre Zapfsäulen.“

Auch die angekündigte Einmalzahlung von 1.000 € ist Augenwischerei:
❌ Viele Betriebe können sie sich nicht leisten
❌ Millionen Menschen werden ausgeschlossen

Unsere Landessprecherin Jana Lemke stellt klar:
„Die Regierung vergisst wieder einmal viele: Arbeitslose, Rentnerinnen, Studierende sowie Mini- und Midijobberinnen drohen leer auszugehen.“

Das ist keine Entlastung – das ist soziale Schieflage.

Wir fordern stattdessen:
🔴 Übergewinnsteuer für Krisenprofiteure
🔴 Spritpreisdeckel
🔴 Neues 9-Euro-Ticket für alle
🔴 Energiekrisengeld für die gesamte Bevölkerung

Die Menschen brauchen echte Hilfe – keine Politik für Konzerngewinne.

Koalition einigt sich auf Zusatzeinnahmen für Mineralölkonzerne: Die Linke Landesverband Schleswig-Holstein

Die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung verfehlen ihr Ziel komplett.

Die Linke Landesverband Schleswig-Holstein
@LinkeSH Auch ausgeschlossenen von der Chance auf die Einmalzahlung: freischaffende Künstler*innen. Wir leben oft am/unterm Existenzminimum. Was uns und vielen anderen nachhaltig helfen würde, ist das bedingungslose Grundeinkommen.
Da drin liegt die Kraft für echte, grundlegende Veränderungen (weswegen es mit dieser Regierung auch nie kommen wird, ist schon klar).
@LinkeSH den X account könnte man aber schon löschen oder