[hier tagesschau schreibt mineralölsteuer kurz neugierig wikipedia gekuckt
„Die Mineralölsteuer, auch Kraftstoffsteuer, war bis Mitte 2006 eine Steuerart, die auf den Verbrauch von Mineralöl und andere Energieträger als Verbrauchsteuer erhoben wurde. In Deutschland wurde sie 2006 durch die Energiesteuer abgelöst.”
https://de.wikipedia.org/wiki/Mineral%C3%B6lsteuer
„Das Energiesteuergesetz (EnergieStG) […] löste am 15. Juli 2006 das Mineralölsteuergesetz (MinöStG)[2] ab.”
https://de.wikipedia.org/wiki/Energiesteuergesetz_(Deutschland)
„Die ersten Datensätze des Bundeskartellamts zum Tankrabatt zeigen, dass die Abstände zwischen Rohöl- und Tankstellenpreisen seit Monatsbeginn stark gestiegen sind”, sagte Habeck dem „Spiegel”. Offenkundig sei „das eingetreten, wovor viele Experten gewarnt hatten: Die Mineralölkonzerne streichen den Profit ein, die Verbraucherinnen und Verbraucher merken nichts von der Steuersenkung”. 🤔
Nach "Spiegel"-Informationen plant Wirtschaftsminister Habeck eine deutliche Verschärfung des Kartellrechts. Damit soll der Staat Gewinne von Mineralölkonzernen auch ohne einen Nachweis von Marktmissbrauch abschöpfen dürfen.

Mit dem Tankrabatt versprach Christian Lindner sinkende Preise an der Zapfsäule. Sein Ministerium sollte sicherstellen, dass die milliardenschwere Steuerentlastung bei der Bevölkerung ankommt. Am Ende profitierten die Ölkonzerne. Interne Dokumente zeigen: Dieser Ausgang war dem Finanzministerium von Anfang an bewusst – doch Warnungen wurden ignoriert und die Verantwortung weggeschoben.