Ob die Waffenruhe zwischen USA & Iran hält, ist ungewiss. Die Lage auf den Energiemärkten bleibt angespannt. Hohe
#Energiepreise dürften wohl noch länger anhalten. Viele Staaten haben bereits auf die
#Energiekrise reagiert, doch statt den Verbrauch zu senken, setzen die meisten auf Preisdämpfung. 1/
28 Länder reagierten mit Steuersenkungen auf Energie. So auch Österreich und 10 EU-Staaten (IE, IT, HR, LV, PL, PT, SE, SI, ES, CZ). Zudem gilt eine Margenbeschränkung – ein faktischer Treibstoff-Preisdeckel. Insgesamt nutzen 13 Länder solche Instrumente, darunter 5 EU-Länder (GR, HR, PL, CZ, HU). 2/
Deutlich seltener sind Maßnahmen, die den Energieverbrauch senken: Nur 20 Staaten rufen aktiv zum Energiesparen auf. Einziges EU-Land: Spanien. 7 Länder rationieren Treibstoff, in der EU nur Slowakei und Slowenien. Die EU reagiert vor allem mit Preisinterventionen, nicht mit Verbrauchsreduktion. 3/
Dabei zeigen einzelne Länder, dass es auch anders geht: Litauen vergünstigt den öffentlichen Verkehr und halbiert Bahnticketpreise. Griechenland unterstützt Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen mit bis zu 60 Euro für Treibstoff. Irland fördert gezielt vulnerable Gruppen. 4/
Die Preiseingriffe der Regierung lindern die Symptome, lösen aber nicht das Problem der drohenden Versorgungskrise. Das Momentum Institut empfiehlt daher eine breitere Strategie: niedrigere
#Tempolimits, Ausbau und Verbilligung
#öffentlicher Verkehrsmittel, verbindliche
#Energiesparprogramme. 5/
Barbara Schuster
Dieu