Dr. Michael Blume21h ago
Der leider wiedergewählte U.S.-Präsident #Trump droht dem #Iran mit der "Zerstörung jeder Brücke" und mit "brennenden Kraftwerken". Er fühlt sich von der Bundesregierung #Deutschland im Stich gelassen und hat der #Nato nur noch eines zu sagen: "Bye bye!" lässt der Präsident der #USA in Washington die Muskeln spielen. Das fossil finanzierte Mullah-Regime in Teheran gibt sich unbeeindruckt. #Irankrieg #Desaster #Fossilismus #Gewaltenergien https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Iran-Nato-Deutschland-Trump-holt-zum-Rundumschlag-aus-id30686522.html
Androhung von Kriegsverbrechen?: Iran, Nato, Deutschland - Trump holt zum Rundumschlag aus

Er droht dem Iran mit der "Zerstörung jeder Brücke" und mit "brennenden Kraftwerken". Er fühlt sich von der Bundesregierung im Stich gelassen und hat der Nato nur noch eines zu sagen: "Bye bye!" US-Präsident Trump lässt in Washington die Muskeln spielen. Das Mullah-Regime in Teheran gibt sich davon unbeeindruckt.

ntv NACHRICHTEN
Show threadHans Zauner21h ago

@BlumeEvolution
Die Frage, ob man den USA weiterhin die Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige Zwecke erlauben will, wird dringend.

"Wenn also tatsächlich über Ramstein US-Einsätze gegen den Iran laufen - zum Beispiel mit Tankflugzeugen - dann ist laut den wissenschaftlichen Diensten des Bundestages nicht ausgeschlossen, dass Deutschland Beihilfe zu völkerrechtswidrigen Militäroperationen leistet."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ramstein-us-stuetzpunkt-voelkerrecht-100.html

Ramstein und der Iran-Krieg: Welche Verantwortung trägt Deutschland?

Viele Völkerrechtler sind sich einig: Der Krieg gegen Iran ist nicht vom Völkerrecht gedeckt. Drohnen der USA werden womöglich auch vom US-Militärstützpunkt Ramstein aus gesteuert. Was hieße das für die Bundesregierung?

tagesschau.de
Show threadShortman19h ago
@HansZauner @BlumeEvolution naja, die Vertragssituation sieht vermutlich wenig Mitspracherecht für Deutschland vor
Show threadHans Zauner

@Shortman

"Unbestritten ist, dass die Bundesrepublik Deutschland weder völkerrechtswidrige Militäroperationen noch Kriegsverbrechen tolerieren darf, die durch ausländische Truppen von deutschem Territorium aus durchgeführt werden."

...

"Aufgrund der Gebietshoheit könnte Deutschland völkerstrafrechtlich gemäß dem IStGH-Statut verpflichtet sein, etwaige völkerrechtswidrige Einsätze ausländischer Truppen aktiv zu verhindern. "

https://de.wikipedia.org/wiki/Aufenthaltsvertrag

@BlumeEvolution

Aufenthaltsvertrag – Wikipedia

Apr 7 at 12:27pmWeb