tagesschauKommentar: Und wieder verstolpert sich der Kanzler
Mit seiner Aussage zur Rückkehr von Syrern hat Kanzler Merz einmal mehr gezündelt, meint Georg Schwarte. Und das ohne Not. Eine vertane Chance - denn genauso gut hätte Merz einmal Mut machen können.
Peter Jakobs ⛵@tagesschau Merz weiß, wer der nächste Koalitionspartner der CDU sein wird, weiß, wer in den östlichen Bundesländern Regierungsmehrheiten beschaffen wird. Merz "verstolpert" sich nicht, Merz bereitet den Boden für eine rechtsreaktionäre Koalition
David Schmidt@pjakobs @tagesschau Die AfD hasst die CDU genauso wie die CDU die Grünen hassen. Die politische Klasse hat in großen Teilen vergessen wer sie sind. Diener des Staates, mit dem Volk als Souverän.
Das mag sein, aber wenn es darum geht, Macht zu erlangen, dann haben die Parteien am rechten Rand noch immer zusammengearbeitet, denn das ist ihr Sinn und Zweck.
Wie hat Strauß immer gesagt? "Es darf keine Partei rechts der CSU geben" - Merz bemüht sich, so weit nach rechts zu gehen dass das Wort wieder wahr ist.
@pjakobs @tagesschau Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist der Untergang der CDU. Sie wird genauso enden wie die SPD. Verrat am Wähler.
Die programmatische und vor allem rhetorische Überschneidungen zwischen den Parteien ist groß. Aus meiner Sicht ist die CDU unter Merz eine afd die für menschen wählbar ist, die zwar das gleiche wollen, aber noch einen Rest Scham empfinden.
@pjakobs @tagesschau Die Zahl der konservativen Wähler, die der CDU nahe stehen, aber nichts mit der AfD zu tun haben wollen, sollte nicht unterschätzt werden.
Von denen sprach ich - wer einen Kanzler wählt, der konstant derart rechte Kampfparolen "raushaut" wie Merz, der könnte genauso die afd wählen, ist dazu aber offenbar zu feig
lehub@pjakobs @individual8 @tagesschau Diese wählen aber gar nicht direkt die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler, sondern den Bundestag und dieser wählt dann stellvertretend. Die Wählerschaft müsste sich also eigentlich mehr mit den Aussagen und Wahlversprechen ihrer Vertreterinnen und Vertreter beschäftigen und denen auf die Finger klopfen bzw. ihre Unzufriedenheit ausdrücken...
#demokratie
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Saupreiss #Präparat500 🗽Bei denen darf man aber auf die Unionskonstante hoffen: Wer Wahlen für sie gewinnt, hat auch Rückendeckung.