Vorerst darf die Stadt #nurnberg Mitglied in der Allianz gegen Rechtsextremismus bleiben, die Klage der #AfD geht aber zurück an den Verwaltungsgerichtshof.
Die Karte mit dem #Neutralitätsgebot gegenüber #Faschisten und #Demokratiefeinden wir immer wieder gerne gespielt. Ich hoffe die Gerichte sind sich einig.
Ein Verbotsverfahren braucht es, weil eine Minderheit der Deutschen gerade wieder den Faschismus aufleben lässt und der Großteil der konservativen Deutschen das nicht so kritisch sehen und damit unsere Demokratie gefährden. Im Grunde ein Verbot um die Demokratie zu erhalten.
@Sagittarius_Galaxie Entschuldige, das ist mir völlig klar.
Mir geht es darum, dass die AfD gegen die Teilnahme der Stadt in der Allianz gegen Rechtsextremismus klagt und sich damit direkt zum eigenen Rechtsextremismus bekennt und somit meiner Meinung nach direkt verboten werden sollte (aber ist hald politische Juristerei und nicht Logik).
Sagittarius 1805
SBartsch ✅
Pauline
Sinchen Müller