Mastodawn

Morgen wird in #Serbien an zehn Orten kommunal gewählt. Die Wochen davor wiederholte sich das Bild der Kommunalwahlen vom letzten Jahr: massive (auch staatliche) Ressourcen wurden investiert (missbraucht), um Stimmen zu kaufen, medial und vor Ort omnipräsent zu sein und Menschen einzuschüchtern.
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Dejan Mihajlović 13h ago

Alle blicken gespannt auf den Verlauf der Wahlen, um zu sehen, wie unfrei sie sein werden. Es gab wieder unzählige Busse, die Menschen nach Belgrad zu nem Partei-Event des Vučić-Regimes fuhren. Journalist*innen deckten dabei auf, wie sie organisiert und welche Beträge pro Person gezahlt wurden.
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Dejan Mihajlović 13h ago

Man rechnet wie bei den letzten Kommunalwahlen mit beachtlichen Wahlverlusten der autokratischen Regierung. An manchen Orten, wo das Regime ohnehin knappe Mehrheiten hatte, müsste es eigentlich zur Niederlage kommen. "Müsste". Die eingesetzte Gewalt der letzten Tage, wird morgen erneut erwartet. Auch ein massiver Wahlbetrug.
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Dejan Mihajlović 13h ago

Es wurden viele Wahlhelfer*innen und -beobachter*innen von NGOs ausgebildet und werden vor Ort sein. Zivilgesellschaft und Student*innen scheinen vorbereitet und aktiv. Dass der Kampf für einen Rechtsstaat und Demokratie weiterhin gewaltfrei verläuft, zeigt, dass sich diese Idee etabliert hat.
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Dejan Mihajlović 13h ago

Einerseits wird den Kommunalwahlen nicht viel Bedeutung zugesprochen. Man wartet hier auf die Ausschreibung der Parlamentswahlen. Andererseits könnte ein Wahlsieg, auch nur an einem Ort, psychologisch eine starke Wirkung entfalten. Davor hat das Regime Angst. Was die enormen Ressourcen erklärt.
#DemokratieVereint
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