Und?
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Seid ihr bereit?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-reformen-spd-100.html
Bundesfinanzminister Klingbeil will Menschen mit kleinen Einkommen entlasten. Um dies erreichen zu können, werden die Menschen insgesamt mehr arbeiten müssen, sagte er in den <em>tagesthemen</em>. Dies könnte vor allem Akademiker treffen.
@AwetTesfaiesus Ja, schon - ich bin, wie andere hier, *unter Bedingungen* bereit. Ich würde mich aber selbst eben auch als relativ (!) privilegiert betrachten.
Ich kenne im Augenblick weder die Rede noch die Vorschläge genauer, sondern nur das Interview, und da fand ich es ehrlich gesagt gar nicht so verkehrt, was er sagte:
Denn über Integrationsangebote, Ehegattensplitting und Lebenshaltungskosten kann man ja durchaus diskutieren und vielleicht sogar ganz gute Sachen machen. Meinetwegen auch über Lebensarbeitszeit. Hat er denn irgendwo auch (mehr oder weniger) konkrete Handlungsfelder genannt, auf denen er diejenigen mit den großen Einkommen und Vermögen heranziehen will?
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@AwetTesfaiesus
Es kann ja auch eine Strategie sein, die eigene Kompromissbereitschaft auszuflaggen, um sich Glaubwürdigkeit als "Modernisierer" zu verschaffen und dann die für die Union schmerzhaften Forderungen anders ins Spiel zu bringen. Das sollte dann aber auch bald erfolgen und schon noch ein paar andere Punkte umfassen. Sonst präsentiert die Union schon ein Einverständnis zur Abschaffung des Ehegattensplittings und eine Zustimmung zur weiteren Förderung von Integrationskursen als superkrasse Zugeständnisse. Es wäre ein guter Zeitpunkt, jetzt bald z.B. eine Vermögenssteuer zu fordern und sich nicht auf einen Streit um "Kleinkram" (?) wie Ehegattensplitting und Pendlerpauschale einzulassen.
Die Union weiß ja auch, dass sich die SPD nach den Wahlschlappen profilieren muss. Eine einzige wichtige Kernforderung kann die SPD daher vielleicht auch dann durchbekommen, wenn sie für die Union schmerzhaft ist. Solange eben die Union dafür eine funktionierende Regierung bekommt.
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Manchmal ist es aber auch besser, man lässt das mit dem Versuchen #Chemiebaukasten
@anwagnerdreas ich denke schon.
Alles einmal loslassen.
Schröder und Steinmeier abwickeln.
Zeitbegrenzung für Wahlämter einführen
Mal ganz nach unten gehen (nicht nur ins IGM-Milieu)
Reflektieren.
sich orientieren.
Amt und Mandat trennen.
Ihr Milieu organisieren.
Überzeugen.
Gewählt werden.
Zukunft gestalten.
Aber das sieht sie SPD nicht.
@AwetTesfaiesus dann ist die (für ihre eigene "Zielgruppe") beste Weise, in der die SPD ihre Rolle in der Regierung ausfüllen kann, die des Korrektivs?: sich von der Initiative der Union treiben zu lassen und sich immer wieder den Kopf zu zerbrechen, ob sie der Union nicht auch Maßnahmen vorschlagen kann, die dasselbe Ziel mit geringerer Belastung für die Schwachen erreichen? Was natürlich nicht geht in Fällen, wo der Druck auf und die Belastung der Schwachen gerade das Ziel sind. (Z.B. um eine Symbolpolitik des harten Durchgreifens zu betreiben, oder um Arbeitnehmer den Arbeitgebern noch wehrloser auszuliefern) Aber da scheint die SPD ja aktuell auch keinen allzu großen Widerstand leisten zu wollen. So kann man vielleicht die ausdrückliche Abwendung von den Schwächsten unter Berufung auf die "arbeitende Mitte" lesen.
Ich glaube, ich würde mir trotz allem im Moment nicht wünschen, dass die Regierung vorzeitig zerbricht. Aber ganz sicher bin ich mir auch damit nicht.
Awet Tesfaiesus, MdB
Andreas Wagner