Lilith WittmannSo können wir jetzt bitte wieder @ulrichkelber als @bfdi haben?
Christian NeubauerWas spricht denn gegen Prof. Dr. Specht-Riemenschneider?
(P.S.: hab ne Autogrammkarte vvon @ulrichkelber :) )
Kobold@Lilith @neu3no @ulrichkelber @bfdi Und das hat nichts mit einem Gerichtsentscheid der letzten Wochen zu tun?
Oh wow, das war mir voll entgangen, habe es gleich mal nachgelesen... Oh man. Ein Schelm wer arges dabei denkt.
Gehen wir mal von der offiziellen Variante aus, hab keine Kapazität für den Unfug.
Wer sich auch fragt "Welches Urteil?"
hier: https://www.datensicherheit.de/bverwg-urteil-erschwernis-datenschutzrecht-kontrolle-bnd-bfdi
BVerwG-Urteil erschwert datenschutzrechtliche Kontrolle des BND durch BfDI - datensicherheit.de
Durch ihre Klage wollte die BfDI erreichen, dass keine praktischen Kontrolllücken entstehen – damit Grundrechte wirksam geschützt werden können.