Twra Sun5d ago
🔴 👁 - Vor einem Jahr bewilligte der Bundestag ein riesiges Schuldenpaket für neue Investitionen. Eine Studie legt nahe: Das Geld wurde zu 95 Prozent zweckentfremdet.
➡️ https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-03/verwendung-sondervermoegen-missbrauch-98-prozent-schulden
➡️ https://archive.is/pIArU
Show threadMichael Christ5d ago
@TwraSun Energetische Sanierungen als Zweckentfremdung zu skandalisieren hilft uns nicht weiter!
Show threadnnieschke5d ago
@MichaelChrist @TwraSun
Die energetische Sanierung ist weniger die Zweckentfremdung, sondern das Ausbleiben der Zusatzinvestitionen, für die das Sondervermögen eigentlich gedacht war.
Show threadMichael Christ
@nnieschke @TwraSun Was wären denn zusätzliche Maßnahmen? Eine neue Kita, die nicht gebraucht wird, eine Straße ins nirgendwo? Es ist richtig so, dass wir das Sondervermögen für Pflichtaufgaben nutzen.
Mar 17 at 11:16amWeb
Show threadnnieschke5d ago

@MichaelChrist @TwraSun
Nicht zusätzliche Maßnahmen sondern zusätzliche Investitionen.
Das bedeutet, dass zB die energetische Sanierung über das bisher Maß mittel freigegeben werden und nicht die Mittel für die energetische Sanierung aus dem Bundeshaushalt in das Sondervermögen verschoben wird.
Dadurch stehen dann der energetischen Sanierung mehr Mittel zur Verfügung und es kann mehr saniert werden.

Eigentlich schließt das Gesetz aus, dass das Sondervermögen für Pflichtaufgaben verwendet wird.