geizeskrankMilliardenausgaben: Verfahren gegen Jens Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt
Korruption in diesem Ausmaß gehört in diesem Land vermutlich längst zum schützenswerten Kulturgut.
Wir zählen es einfach nicht als Korruption, solange es nicht gerade ein notariell beglaubigtes Schriftstück gibt, auf dem explizit steht “du gibst mir x€, dafür entscheide ich in meinem Amt y”.
Stimmt, solange es nur E-Mails und Zeugenaussagen von Involvierten gibt, muss man sich keine Gedanken machen… 😑
Aber mal ohne Spaß: Wie kann so etwas sein?
Es gibt 100% wasserdichte Beweise für den ganzen Ablauf, Spahn hat Masken gekauft, die mehr gekostet haben, ohne Prüfzertifikat. Ihm lag ein Angebot vor, günstiger, geprüft und schneller lieferbar…
Er hat sich dagegen entschieden und das andere Angebot genommen, was nur ein korrupter Politiker machen würde.
Man kann diese Entscheidung mit nichts rechtfertigen und trotzdem wird das Verfahren fallen gelassen…
Genau wegen dem was ich geschrieben habe. Es muss einen absolut wasserdichten Beweis für ein quid pro quo geben, sonst sagt das deutsche Gesetz “naja, vielleicht ist unser Gesundheitsminister auch einfach ein Volltrottel. Blöd, aber nicht strafbar.”
JoKiDas wirklich traurige an der Sache ist ja, dass die Union uns auch noch für “Blöd” verkaufen wollen und uns diesen “Volltrottel” als Fraktionsvorsitzenden vor die Nase setzen. Einer der Gründe, weshalb das mit dem Halbieren der AfD nicht funktioniert.