netzpolitik.orgMar 6

Die Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden schon durchleuchtet. Wie das Haber-Verfahren die Zivilgesellschaft einschüchtert. Eine Analyse.

https://netzpolitik.org/2026/attacke-auf-die-zivilgesellschaft-wenn-der-geheimdienst-buchhandlungen-ins-visier-nimmt/

Attacke auf die Zivilgesellschaft: Wenn der Geheimdienst Buchhandlungen ins Visier nimmt

Die Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden schon durchleuchtet. Wie das Haber-Verfahren die Zivilgesellschaft einschüchtert. Eine Analyse.

netzpolitik.org
Show threadBlumineMar 6
@netzpolitik_feed Die Bundesregierung lässt Buchhandlungen überprüfen?
Können wir dann damit rechnen, dass Bücher von Martin Sellner & Co konfisziert werden?
Show threadMordouknaMar 7
@Blumine es würde mich wundern, wenn die Buchhandlungen die sie überprüfen, so einen Müll im Regal haben .. @netzpolitik_feed
Show threadBlumineMar 8
@Mordoukna @netzpolitik_feed Diese Buchhandlungen natürlich nicht. Dann wären sie ja für Verfassungsschutz und #Weimer kein Problem.
Andere wohl. Immerhin durften Sellner &Co ihre Schriften (zu "Büchern" reicht so ein Abschaum nicht) auch auf Buchmessen verkaufen und es gibt mehr als einen ultra-rechten Buchladen.
Show threadMordouknaMar 8

@Blumine deshalb schrieb ich ja, die Buchhandlungen, die sie überprüfen .. für Rechte kommt die Gefahr ja immer von links..

@netzpolitik_feed

Show threadBlumine
@Mordoukna @netzpolitik_feed 👍
Mar 8 at 12:36pmWeb