netzpolitik.orgMar 6

Die Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden schon durchleuchtet. Wie das Haber-Verfahren die Zivilgesellschaft einschüchtert. Eine Analyse.

https://netzpolitik.org/2026/attacke-auf-die-zivilgesellschaft-wenn-der-geheimdienst-buchhandlungen-ins-visier-nimmt/

Attacke auf die Zivilgesellschaft: Wenn der Geheimdienst Buchhandlungen ins Visier nimmt

Die Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden schon durchleuchtet. Wie das Haber-Verfahren die Zivilgesellschaft einschüchtert. Eine Analyse.

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Show threadTerranerin 🖖 ✨ 🌎

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Immer mehr der augenblicklichen Politiker unseres Landes disqualifizieren sich selbst.

#SchlechtesteRegierung

Mar 6 at 2:19pmWeb
Show threadwolfMar 7
@Terranerin @netzpolitik_feed es sind aber in erster Linie auch die, die den Politikablauf nicht wirklich aus Erfahrung kennen. Es sind vor allem.die, die glauben, dso ein Amt wie Chef:innen eines Konzerns autoritär handhaben zu können. Dass ist ein großer Unterschied.