NiklasMar 4

"Spritpreise: Diesel und Benzin über zwei Euro – Diskussion um Entlastungen"

Mein Deutschlandticket ist seit Januar über 60 € teuer! Ich will auch entlastet werden.

Show threadRyek DarkenerMar 5

@NiklasMM

Wo genau soll das Geld für die Entlastungen herkommen? Bei Steuermitteln wäre es ja keine Entlastung. Tja. Wer käme dann wohl infrage?

Show threadAndré
@_RyekDarkener_ @NiklasMM Klimatransformationsfond 💀
Da wird die Union schon kreativ genug, das aus Schulden zu finanzieren.
Außerdem erlaubt so ein Schock ja auch dem Bundestag eine Notlage auszurufen - für neue Schulden
Mar 6 at 7:02amWeb
Show threadkalauerMar 6

@asltf @_RyekDarkener_ @NiklasMM Seit der Machtübernahme der jetzigen Regierung ist Deutschland doch schon in einer Notlage: einer Regierungsnotlage!

🤢🤢🤢

Show threadRyek DarkenerMar 6

@kalauer @asltf @NiklasMM

Ein Land, das solche Regierungen wählt, befindet sich in einer permanenten Notlage.
Und um es klarzustellen: Es gab keine Machtübernahme, sondern eine demokratische Wahl. Das, was passiert, passiert auf ausdrücklichen Wunsch der demokratischen Mehrheit des Landes.

Show threadkalauerMar 6

@_RyekDarkener_ @asltf @NiklasMM

Gut, dann halt Regierungsübernahme nach einer demokratischen Wahl. Allerdings widerspreche ich der Annahme, dass das, was gerade passiert, der ausdrückliche Wunsch der demokratischen Mehrheit des Landes war oder ist. Es wurden Versprechen in den Wahlprogrammen gemacht, die aber massiv gebrochen und teilweise ins Gegenteil verkehrt wurden. Und werden.

Show threadRyek DarkenerMar 6

@kalauer @asltf @NiklasMM

Das sehe ich anders. Gewählt wurde eine Politik, die auf Kosten der Schwächeren die Bequemlichkeit der Egoisten erhalten soll. Tendenziell derer, die mehr haben, als sie je brauchen. Genau das passiert jetzt.