Vorerst nicht gesichert rechtsextrem: Tausende treten enttäuscht aus AfD aus https://www.der-postillon.com/2026/02/nicht-gesichert-rechtsextrem.html
@DjDog @derpostillon
Das Gericht hat erstmal nur gesagt, dass die Afd bis zu einem weiteren Urteil vom Verfassungsschutz nicht als rechtsextrem bezeichnet werden dürfe.
Der Verfassungsschutz hat aber sowieso seit der Klage der Afd einer Unterlassung bis zu einem Urteil zugestimmt.
Wirklich etwas geändert hat sich also nichts.
Hingegen hat das Gericht gesagt, dass es innerhalb der AFD mit hinreichender Gewissheit entsprechende Strömungen gibt.