netzpolitik.orgFeb 27

Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren.

Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @ronensteinke.bsky.social in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren.

https://netzpolitik.org/2026/grundrechte-wie-polizei-und-justiz-unsere-meinungsfreiheit-einschraenken/

Grundrechte: Wie Polizei und Justiz unsere Meinungsfreiheit einschränken

Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen.

netzpolitik.org
Show threadhansrotwangFeb 27
@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Es ist aber auch, Stichwort soziale Netzwerke, mit diesen Worten immer schlimmer geworden. Da gilt ja die Meinungsfreiheit inzwischen als Narrenfreiheit. Das Internet als rechtsfreier Raum.
Show threadSchlüssellochkind 👁️Feb 27
@hansrotwang
Klar, wenn die Meinungsfreiheit vorgeschoben wird um mit ihr Dinge zu rechtfertigen die nicht darunter fallen, muss sie natürlich weg. Zumal ja auch keine Melde-KI genug Verstand zur Unterscheidung hat.. 🙃
@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social
Show threadhansrotwangFeb 27
@stubenhocker @netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social Für mich gehören Freiheit und Verantwortung zusammen, sind gar identisch. Sprich, nur da, wo ich für etwas, was ich sage oder tue, verantwortlich bin, bin ich auch frei. Somit ist auch die Meinungsfreiheit aus meiner Sicht nicht etwas zwischen Narrenfreiheit und kindlicher oder seniler Unzurechnungsfähigkeit. Das ist es aber, was viele User inzwischen wollen. Das GG kann ihnen da nicht ganz folgen; das StGB auch nicht.
Show threadSchlüssellochkind 👁️
@hansrotwang
Na denn
@netzpolitik_feed @ronensteinke.bsky.social
Feb 27 at 11:45amWeb